Stadtvertretung
Ort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 26 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2021-2024c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2021 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
Besetzung der noch offenen Ausschüsse / Drittorganisationen
5
Organisatorische Maßnahmen zur Neuausrichtung der Stadtverwaltung Schmallenberg
6
Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
7
Wassergebühren für das Jahr 2021- Erlass des 8. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
8
Abwassergebühren für das Jahr 2021
9
Abfallgebühren für das Jahr 2021
10
Friedhofsgebühren für das Jahr 2021
11
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorlagendokument
FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-30 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Änderungsplanzeichnung - Originalgröße
FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-30 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Änderungsplanzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-30 Offenlagebeschluss - Anlage 2 Begründung
12
Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Verfahrenswechsel von einem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan in einen "klassischen" (Angebots-)Bebauungsplan
Vorlagendokument
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-31 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Planzeichnung - Originalgröße
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-31 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-31 Offenlagesbeschluss - Anlage 2 Begründung
13
Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
14
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030 (ISEK)- Erarbeitungsbeschluss Neuaufstellung 2021
15
Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen
16
Antrag zur Einrichtung eines digitalen Ortes zur Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit regionalen Inhalten via Livestream während des Corona-Winters 2020/2021- Antrag der Fraktion DIE PARTEI
17
Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberghier: Antrag auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
18
Verschiedenes
19
Sanierung Stadthalle Schmallenberg II. BA- Nachtragsauftrag Ingenieurleistungen LPH 1 - 8 HOAI
20
Sanierung ehem. Grundschule Westfeld- Auftrag Architektenleistung LPH 5 - 8 HOAI
21
Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Schmallenberg
22
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
23
Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg
24
Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Oberkirchen
25
Gewässerunterhaltung und -entwicklung im Einzugsgebiet der "Lenne" im Stadtgebiet Schmallenberg- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Ruhrverband
26
Verschiedenes
Öffentlich 19 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Wassergebühren für das Jahr 2021- Erlass des 8. Nachtrags der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung
3
Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2021 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2021-2024c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2021
4
Forstwirtschaftsplanentwurf 2021 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
5
Besetzung der noch offenen Ausschüsse / Drittorganisationen
6
Organisatorische Maßnahmen zur Neuausrichtung der Stadtverwaltung Schmallenberg
7
Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
8
Abwassergebühren für das Jahr 2021
9
Abfallgebühren für das Jahr 2021
10
Friedhofsgebühren für das Jahr 2021
11
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorlagendokument
FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-30 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Änderungsplanzeichnung - Originalgröße
FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-30 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Änderungsplanzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
FNP-Änd. Felbecke - VwVorlage X-30 Offenlagebeschluss - Anlage 2 Begründung
12
Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Verfahrenswechsel von einem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan in einen "klassischen" (Angebots-)Bebauungsplan
Vorlagendokument
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-31 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Planzeichnung - Originalgröße
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-31 Offenlagebeschluss - Anlage 1 Planzeichnung - DIN-A4 Ausschnitte
BPl 168 Gewerbefläche Vogt - VwVorlage X-31 Offenlagesbeschluss - Anlage 2 Begründung
13
Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag
14
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030 (ISEK)- Erarbeitungsbeschluss Neuaufstellung 2021
15
Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen
16
Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberghier: Antrag auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion
17
Verschiedenes
18
Informationen über die neue Corona-Schutzverordnung
19