Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/323 Datum: 20.09.2021 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Ordnungsamt Herr Vogt Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Finanzabteilung TOP: ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER - Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion Produktgruppe: 12.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 1. Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Sachverhalt und Begründung: Es wird Bezug genommen auf die Vorlage X/219 vom 02.06.2021, in der bereits zum Frakti- onsantrag berichtet wurde. In dieser Vorlage ist auch eine Aussage zur Einbindung in das Projekt LEADER enthalten. In der Vorlage wurde ferner aufgeführt, dass nicht die Stadt Schmallenberg sondern der Hochsauerlandkreis Aufgabenträger für den Bereich öffentlicher Personennahverkehr ist. Ebenso wurde mitgeteilt, dass der Fraktionsantrag mit Schreiben vom 21.05.2021 an den Hochsauerlandkries als zuständigen Aufgabenträger mit der Bitte um Stellungnahme weiter- geleitet wurde. In seiner Stellungnahme vom 29.07.2021 weist der Hochsauerlandkreis darauf hin, dass die Zuständigkeit als Aufgabenträger nur für die Linie S90 Schmallenberg-Meschede beim Hochsauerlandkreis liegt und die Linie SB9 Schmallenberg-Lennestadt-Altenhundem Be- standteil des Linienbündels Nordost ist, dessen Zuständigkeit als Aufgabenträger beim Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd, Siegen, angesiedelt ist. Aus diesem Grunde wurde mit Schreiben vom 10.08.2021 der oben genannte Fraktionsan- trag ebenso zur Stellungnahme an den Zweckverband Personennahverkehr Westfalen-Süd weitergeleitet. 2 In der Zwischenzeit liegen die Stellungnahmen beider Aufgabenträger vor. Als Anlage 1 ist dieser Vorlage die Stellungnahme des Hochsauerlandkreises und als Anlage 2 die Stellung- nahme des Zweckverbandes Personennachverkehr Westfalen-Süd beigefügt.