Stadtvertretung
Ort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
Im Protokoll 3 Punkte mehr als in der Tagesordnung
Öffentlich 22 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2022
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
Wassergebühren für das Jahr 2022
5
Abwassergebühren für das Jahr 2022
6
Abfallgebühren für das Jahr 2022
7
Friedhofsgebühren für das Jahr 2022
8
Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
9
Straßenbaubeitragssatzung- Erlass des 2. Nachtrags der Straßenbaubeitragssatzung
10
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
11
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen- Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-286 - Feststellungsbeschluss - Anlage 1 Planzeichnung
FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-286 - Feststellungsbeschluss - Anlage 2 Begründung mit Anlagen
FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-286 - Feststellungsbeschluss - Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung
12
Zusammenarbeit zwischen dem Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach und der Stadt Schmallenberg
13
Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung
14
Renovierung und Teilumbau im Bürogebäude Hünegräben 19a- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
15
Renovierung und Teilumbau der Gebäudeanlage "Breite Wiese 38"- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
16
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Beschlussfassung über das Bauprogramm
17
Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg
18
Bestellung eines Verhinderungsvertreters
19
Sachstandsbericht zur PV-Anlage der Erich-Kästner Realschule in Bad Fredeburg- Antrag der Fraktionen von UWG und BFS
20
ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
21
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
22
Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
1
Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland
2
Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg;Genehmigung von Grundstückskaufverträgen
3
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen
4
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" , Stadtteil Dorlar
5
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne
6
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Architektenleistungen gem. HOAI LPH 4 - 8
7
Verschiedenes
Öffentlich 32 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2022
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
Wassergebühren für das Jahr 2022
5
Abwassergebühren für das Jahr 2022
6
Abfallgebühren für das Jahr 2022
7
Friedhofsgebühren für das Jahr 2022
8
Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen
9
Straßenbaubeitragssatzung- Erlass des 2. Nachtrags der Straßenbaubeitragssatzung
10
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf dem Gebiet der Wasserversorgung- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
11
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen- Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
Vorlagendokument
FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-286 - Feststellungsbeschluss - Anlage 1 Planzeichnung
FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-286 - Feststellungsbeschluss - Anlage 2 Begründung mit Anlagen
FNP-Änd. Oberkirchen - VwVorlage X-286 - Feststellungsbeschluss - Anlage 3 Zusammenfassende Erklärung
12
Zusammenarbeit zwischen dem Skilanglaufzentrum Hochsauerland 1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach und der Stadt Schmallenberg
13
Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung
14
Renovierung und Teilumbau im Bürogebäude Hünegräben 19a- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
15
Renovierung und Teilumbau der Gebäudeanlage "Breite Wiese 38"- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
16
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Beschlussfassung über das Bauprogramm
17
Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg
18
Bestellung eines Verhinderungsvertreters
19
Sachstandsbericht zur PV-Anlage der Erich-Kästner Realschule in Bad Fredeburg- Antrag der Fraktionen von UWG und BFS
20
ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
21
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
22
Verschiedenes
23
Information zum Thema "Wisente"
24
Bürgerservice Portal und Schmallenberg App
25
Antragstellung in verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes
26
Mehrfach vorkommende Straßennahmen
27
Darstellung der Gebührenbescheide
28
Übermittlung von Niederschriften
29
Antrag zur Beauftragung des Energie- und Klimabeirates mit Aufgaben zur Herstellung der Verfassungskonformität- Antrag Ratsfraktion B'90/Die Grünen
30
RE-START Gutscheinaktion
31
Breitbandausbau
32