Öffentliches Protokoll

Gremium: Stadtvertretung Sitzung: 06.10.2021

Sitzung

Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Stadtvertretung vom 06.10.2021.

Textauszug

Nieder sc hr i ft der X/10. Sitzung Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Mittwoch, 6. Oktober 2021 Sitzungsbeginn: 17:33 Uhr Sitzungsende: 19:30 Uhr Sitzungsort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6 Anwesende: Vorsitzender Bürgermeister Burkhard König Stadtvertreter Dietmar Albers Matthias Albers Hans-Georg Bette Markus Bette Horst Broeske Ulrich Cater Dr. Thorsten Conze Angela Degner Dieter Eickelmann Michael Eiloff Michael Franke Hartmut Fust Mathias Geißler ab 17:39 Uhr, während TOP 1 ö. T. Annette Gerbe Alexander Gödeke Hubertus Guntermann Marco Guntermann Katja Lutter Jürgen Meyer Maike Ochsenfeld Luca Putzu Hannah Roßwinkel Heinz-Josef Rötz Roman Schauerte Bernd Schrewe Andreas Schulte ab 17:58 Uhr, während TOP 2 ö. T. Günter Schütte Dr. Matthias Schütte Hubert Stratmann Daniel Sztul Stefan Vollmer Friedrich Freiherr von Weichs ab 17:36 Uhr, während TOP 1 ö. T. Dietmar Weber Stadtvertretung 06.10.2021 2 Stefan Wiese Jens Winkelmann Von der Verwaltung Technischer Beigeordneter Andreas Dicke Stadtverwaltungsrat Andreas Plett Stadtamtsrat Markus Risse Stadtangestellte Frances van Lottum Schriftführer Stadtangestellter Mirko Piechaczek Entschuldigt fehlen Rudolf Ewers Hubertus Heuel Johannes Müller Bürgermeister König eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass frist- und formgerecht eingeladen wurde. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung ist in der Einladung aufgeführt. Herr Meyer stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 2 im nichtöffentlichen Teil „Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg; Genehmigungen von Grundstückskaufverträgen“ von der Tagesordnung abzusetzen. Bei 16 Ja-Stimmen und 17 Gegenstimmen wird der Antrag auf Absetzung mehrheitlich abgelehnt. Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Ausschuss stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest: A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Einwohnerfragestunde 2. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg X/322 fü...