Aushang
Sitzung
Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Stadtvertretung vom 29.09.2022.
Textauszug
Stadt Schmallenberg Öffentliche Bekanntmachung Am Donnerstag, 29. September 2022 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt. Beginn: 17:30 Uhr Sitzungsort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6 T A G E S O R D N U N G : A) Öffentlicher Teil 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2023 3. Forstwirtschaftsplanentwurf 2023 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau 4. Neufassung der Abfallentsorgungssatzung - Satzungsbeschluss 5. Abfallgebühren für das Jahr 2023 - Erlass des 9. Nachtrags der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung 6. Abwassergebühren für das Jahr 2023 - Erlass des 2. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung 7. 9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung - Satzungsbeschluss 8. Friedhofsgebühren für das Jahr 2023 9. Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg und Suntelt", Stadtteil Bad Fredeburg - 5. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 10. Kultur- und Bildungszentrum (KuBiz) - Sachstandsbericht - Besetzung Preisgericht 11. Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik 12. Nutzungsänderung der ehem. Grundschule in Dorlar - Beschlussfassung Bauprogramm und Zustimmung außerplanmäßiger Ausgaben 13. Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V. - Geschäftsbesorgungsentgelt 14. Verschiedenes 2 B) Nichtöffentlicher Teil 1. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar 2. Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts im Stadtteil Schmallenberg 3. Verschiedenes Schmallenberg, den 19.09.2022 gez. König Bürgermeister