Stadtvertretung
Ort: Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll
Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2023
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2023 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung- Satzungsbeschluss
5
Abfallgebühren für das Jahr 2023- Erlass des 9. Nachtrags der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
6
Abwassergebühren für das Jahr 2023- Erlass des 2. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
7
9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung- Satzungsbeschluss
8
Friedhofsgebühren für das Jahr 2023
9
Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg und Suntelt", Stadtteil Bad Fredeburg - 5. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorlagendokument
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 1 Übersichtsplan mit Änderungsbereichen
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 2 B-Plan-Ausschnitt
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 3 Luftbild
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 4 Geltungsbereich
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 5 FNP-Ausschnitt
10
Kultur- und Bildungszentrum (KuBiz)- Sachstandsbericht- Besetzung Preisgericht
11
Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik
12
Nutzungsänderung der ehem. Grundschule in Dorlar- Beschlussfassung Bauprogramm und Zustimmung außerplanmäßiger Ausgaben
13
Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V. - Geschäftsbesorgungsentgelt
14
Verschiedenes
Nichtöffentlich 3 TOP
1
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar
2
Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechts im Stadtteil Schmallenberg
3
Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2023
3
Forstwirtschaftsplanentwurf 2023 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
4
Neufassung der Abfallentsorgungssatzung- Satzungsbeschluss
5
Abfallgebühren für das Jahr 2023- Erlass des 9. Nachtrags der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
6
Abwassergebühren für das Jahr 2023- Erlass des 2. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
7
9. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung- Satzungsbeschluss
8
Friedhofsgebühren für das Jahr 2023
9
Bebauungsplan Nr. 27 "Hallenberg und Suntelt", Stadtteil Bad Fredeburg - 5. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Vorlagendokument
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 1 Übersichtsplan mit Änderungsbereichen
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 2 B-Plan-Ausschnitt
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 3 Luftbild
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 4 Geltungsbereich
BPl 27 Hallenberg und Suntelt - 5. Änd. - VwVorlage X-510 Aufstellung - Anlage 5 FNP-Ausschnitt
10
Kultur- und Bildungszentrum (KuBiz)- Sachstandsbericht- Besetzung Preisgericht
11
Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik
12
Nutzungsänderung der ehem. Grundschule in Dorlar- Beschlussfassung Bauprogramm und Zustimmung außerplanmäßiger Ausgaben
13
Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V. - Geschäftsbesorgungsentgelt
14
Verschiedenes
14.1
Fragen von der Fraktion B´90/Die Grünen zu WEA im Bereich der Saalhauser Berge
14.2