Öffentliches Protokoll

Nieder sc hr i ft der X/20. Sitzung Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Donnerstag, 15. Dezember 2022 Sitzungsbeginn: 18:35 Uhr Sitzungsende: 19:43 Uhr Sitzungsort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6 Anwesende: Vorsitzender Bürgermeister Burkhard König Stadtvertreter Dietmar Albers Hans-Georg Bette Markus Bette Horst Broeske Ulrich Cater Dr. Thorsten Conze Dieter Eickelmann Rudolf Ewers Michael Franke Hartmut Fust Mathias Geißler Annette Gerbe Alexander Gödeke Hubertus Guntermann Marco Guntermann Hubertus Heuel Katja Lutter Jürgen Meyer Johannes Müller Luca Putzu Hannah Roßwinkel Heinz-Josef Rötz Bernd Schrewe Andreas Schulte Günter Schütte Hubert Stratmann Daniel Sztul Stefan Vollmer Friedrich Freiherr von Weichs Dietmar Weber Stefan Wiese Jens Winkelmann Stadtvertretung 15.12.2022 2 Von der Verwaltung Technischer Beigeordneter Andreas Dicke Stadtverwaltungsrat Andreas Plett Stadtamtsrat Markus Risse Schriftführer Stadtamtfrau Anja Lingemann Entschuldigt fehlen Matthias Albers Angela Degner Michael Eiloff Maike Ochsenfeld René Rinke Dr. Matthias Schütte Bürgermeister König eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung frist- und formgerecht eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung war in der Einladung aufgeführt. Herr König trägt vor, dass er mit Schreiben vom 14.12.2022 vorgeschlagen hatte, die Tages- ordnung im öffentlichen Teil um TOP 7 Warnung der Bevölkerung; Aufbau weiterer Sirenenanlagen - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel Vorlage X/591 zu ergänzen. Die nachfolgenden Punkte würden sich entsprechend verschieben. Die dazu- gehörige Vorlage X/591 sowie ein Nachtragspaket sind gestern im Ratsinformationssystem bereitgestellt worden. Bedenken gegen die Ergänzung der Tagesordnung werden nicht erhoben. Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Die Stadtvertretung stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest: A. ÖFFENTLICHER TEIL ...