Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/589 Datum: 02.12.2022 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Gebäudemanagement/Technischer Bereich Herr Thiele Hochbau Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I III gesehen: Finanzabteilung Gebäudemanagement/Technischer Bereich Hochbau Sozialamt/Betreuung Asylbewerberunterkünf- te TOP: Nutzungsänderung der ehem. Grundschule Dorlar - Beschlussfassung über Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben Produktgruppe: 31.01 Unterstützungsleistungen 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Für die Maßnahme „Umnutzung des ehem. Grundschulgebäudes in Dorlar“ werden weitere außerplanmäßige Mittel in Höhe von 45.000 € bereitgestellt. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 310104 Konto: Jahr: 45.000,00 € Text Hilfen nach AsylBlG ☐ Ergebnisplan Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: 406 ☒ Finanzplan 78510 2022 ☐ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☒ Mittel stehen nicht zur Verfügung Ergebnisplan: Finanzplan: ☐ Mittel stehen nur mit € zur Verfügung Abschreibung: Deckungsvorschlag: 310104-41400 Folgekosten: 3. Sachverhalt und Begründung: Das Bauprogramm zur Umnutzung des ehemaligen Grundschulgebäudes in Dorlar für die temporäre Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge ist vom technischen Ausschuss mit Vorla- ge X/533 beschlossen worden. Die damalige Kostenangabe von 120.000 € beruhte auf einer vorläufigen überschlägigen Kostenschätzung. Zum damaligen Zeitpunkt waren bauliche An- forderungen - insbesondere das Thema Brandschutz - noch nicht abschließend geklärt. Das Brandschutzkonzept und die entsprechenden Auflagen aus der Baugenehmigung sehen ergänzende bauliche Maßnahmen wie die Abschottung zu den Flurbereichen sowie den Ein- bau einer kleinen Brandmeldeanlage vor. Gegenüber der ursprünglichen E...