Vorlagendokument
Sitzung
Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Haupt- und Finanzausschuss vom 02.02.2023.
Textauszug
S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/623 Datum: 25.01.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Bürgermeisterbüro Herr Risse Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Bürgermeisterbüro Ordnungsamt TOP: Mehrfach vorkommende Straßennamen im Stadtgebiet Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement 1. Beschlussvorschlag: Dem Haupt- und Finanzausschuss und der Stadtvertretung zur Beratung vorgelegt. 2. Sachverhalt und Begründung: Der Punkt war in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand von Anträgen verschie- dener Ratsfraktionen und wurde wiederholt in verschiedenen politischen Gremien beraten. Zuletzt wurde ein Antrag der SPD-Ratsfraktion mit Beschluss der Stadtvertretung vom 15.12.2022 zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen. Interfraktionell wurde das Thema in einem Gespräch am 24.01.2023 besprochen. Im Kreis der Fraktionsvorsitzenden wurde einvernehmlich abgestimmt, die Angelegenheit bereits in der kommenden Sitzungsrunde weiter zu beraten und zur Tagesordnung der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und der Stadtvertretung zu nehmen. Ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit konkreten Aussagen über das Verfahren, den Umsetzungszeitraum etc. wird kurzfristig verfasst und der Verwaltung rechtzeitig zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zugehen.