Aushang

Stadt Schmallenberg Öffentliche Bekanntmachung Am Donnerstag, 23. März 2023 findet die nächste Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg statt. Beginn: 17:30 Uhr Sitzungsort: Kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6 T A G E S O R D N U N G : A) Öffentlicher Teil 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim" Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim - Satzungsbeschluss 3. Integriertes Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Schmallenberg 4. Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" 5. Betrieb Schwimmbad Bödefeld 6. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Stichstraße "Eichenweg", Schmallenberg 7. Bereinigung der mehrfach vorkommenden Straßennamen 8. Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk auf Aufstellung einer Straßennamen-Satzung 9. Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg 10. Nachbesetzung in Ausschüssen 11. Verschiedenes B) Nichtöffentlicher Teil 1. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung der Grundstückskaufverträge 2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld 3. Verpachtung Eigenjagdbezirk Bad Fredeburg I - Ost 2 4. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2024 bis 2028 5. Personalangelegenheit - Beförderung einer Beamtin 6. Personalangelegenheit - Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand 7. Verschiedenes Schmallenberg, den 10.03.2023 gez. König Bürgermeister