Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim"Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim- Satzungsbeschluss
3
Integriertes Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Schmallenberg
4
Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"
5
Betrieb Schwimmbad Bödefeld
6
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Stichstraße "Eichenweg", Schmallenberg
7
Bereinigung der mehrfach vorkommenden Straßennamen
8
Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk auf Aufstellung einer Straßennamen-Satzung
9
Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
10
Nachbesetzung in Ausschüssen
11
Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
1
Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung der Grundstückskaufverträge
2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld
3
Verpachtung Eigenjagdbezirk Bad Fredeburg I - Ost
4
Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2024 bis 2028
5
Personalangelegenheit- Beförderung einer Beamtin
6
Personalangelegenheit- Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand
7
Verschiedenes
Öffentlich 17 Protokollpunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Betrieb Schwimmbad Bödefeld
3
Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim"Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim- Satzungsbeschluss
4
Integriertes Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Schmallenberg
5
Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"
6
Erweiterung der Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten- Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise sowie über die Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben
7
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Stichstraße "Eichenweg", Schmallenberg
8
Bereinigung der mehrfach vorkommenden Straßennamen
9
Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk auf Aufstellung einer Straßennamen-Satzung
10
Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
11
Nachbesetzung in Ausschüssen
12
Neuwahl von Ortsvorsteher/innen für die Stadtbezirke 17 (Bracht, Hebbecke, Rotbusch, Werntrop) und 14 (Arpe, Herschede, Keppel, Kückelheim, Landenbeckerbruch, Silberg)
13
Verschiedenes
13.1
Aktuelles zum Thema Windkraft
13.2
Anfrage der Ratsfraktion B´90/Die Grünen
13.3
Uhrzeit der Gestaltungsbeiräte
13.4