Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/769 Datum: 08.08.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: II Finanzabteilung/Steuern, Abgaben, Beiträge Frau Padberg Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Abfallgebühren für das Jahr 2024 Produktgruppe: 53.01 Ver- und Entsorgung 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung: Die Stadtvertretung bestätigt die im vergangenen Jahr mit dem 9. Nachtrag der Gebühren- satzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg beschlossenen Gebühren- sätze für das Jahr 2024. 2. Sachverhalt und Begründung: Die Stadt Schmallenberg erhebt zur Deckung der Kosten aus der Abfallentsorgung Benut- zungsgebühren gem. § 6 KAG NRW i.V.m der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssat- zung der Stadt Schmallenberg. Gebühren sind demnach kostendeckend zu kalkulieren. Die Kalkulation der Abfallgebühren wurde im vergangenen Jahr für den Zeitraum 2023-2025 vor- genommen1. Von einem festgelegten Kalkulationszeitraum soll grundsätzlich nicht abgewi- chen werden. Mit der beigefügten Gegenüberstellung der anzusetzenden Aufwendungen und Erträge für das Jahr 2024 und der Ansätze aus der Kalkulation des vergangenen Jahres erfolgt daher lediglich eine Überprüfung der Kostenentwicklung. Veränderungen ergeben sich insbesondere bei den Aufwendungen für die Deponiekosten, der Schadstoffsammlung sowie den Personalkosten. 1 Vgl. Vorlage X/522 2 Der Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises hat angekündigt, die Gebühren für die Abfallanlieferungen deutlich anheben zu müssen. Es ist mit einer Steigerung von rd. 10 % zu rechnen. Dies wirkt sich insbesondere bei den Abfallfraktionen Restabfall und Bio- abfall aus. Die Sperrmüllmengen sind aktuell rückläufig, sodass hier in Summe mit einer Ver- ringerung der Kosten zu re...