Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/833 Datum: 02.11.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I, II Hauptamt/Tourismus, Stadtmarketing, Vermark- Frau Mette tung und Vermietung Stadthalle und Kurhaus Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine so- wie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg Produktgruppe: 55.01 Öffentliches Grün 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Der Rat der Stadt Schmallenberg beschließt, dem Aufgabenbereich Tourismus zur Pflege der Grünflächen sowie zur Qualitätssicherung in den Kurorten, wie in der Vorlage beschrie- ben, einen Zuschuss in Höhe von 50.000 € ab dem Jahr 2024 zur Verfügung zu stellen. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 55.01.01 Konto: Jahr: 50.000 € Text Öffentliches Grün ☒ Ergebnisplan 53180 2024 Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☐ Finanzplan ☒ Mittel stehen zur Verfügung im Haushalt 2024 Auswirkungen auf Folgejahre: ☐ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: € 3. Sachverhalt und Begründung: Die Stadt Schmallenberg ist gemäß § 11 KAG NW berechtigt, in den Kurgebieten der als Kurort anerkannten Ortsteile Bad Fredeburg, Grafschaft, Nordenau, Schmallenberg und Westfeld/Ohlenbach für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu Heil- oder Kurzwecken in dem anerkannten Gebiet bereitgestellten Einrichtungen und Anla- gen sowie für die zu diesem Zweck durchgeführten Veranstaltungen einen Kurbeitrag zu erheben. Nach Neukalkulation der Kurbeiträge wurde durch den Rat der Stadt Schmallen- berg eine Kurbeitragserhöhung von 2,00 € auf 2,50 € brutto zum 01....