Haupt- und Finanzausschuss
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1
Sitzungsdokumente
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
Zweitwohnungsteuer- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
2
Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg
3
Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung- Anpassung der Ausgleichszahlung
4
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 3. Nachtrags
5
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
6
SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag
7
Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023
9
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
10
Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg- Erlass der 2. Änderungssatzung
11
Anpassung der Fraktionszuwendungen
12
Bericht der Verwaltung
13
Verschiedenes
Nichtöffentlich 5 TOP
1
Ausbau von Wirtschaftswegen durch Teilnehmergemeinschaften- Darlehensangelegenheit
2
Erwerb einer gewerblichen Immobilie im Stadtteil Schmallenberg
3
Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland
4
Bericht der Verwaltung
5
Verschiedenes
Öffentlich 18 Protokollpunkte
1
Zweitwohnungsteuer- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
2
Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg
3
Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung- Anpassung der Ausgleichszahlung
4
Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 3. Nachtrags
5
Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
6
SauerlandBAD GmbH- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag
7
Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024
8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023
9
Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022
10
Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg- Erlass der 2. Änderungssatzung
11
Anpassung der Fraktionszuwendungen
12
Cyber-Angriff auf die S-IT- Aktuelle Informationen und Kostenentwicklung
13
Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle
14
19. Regionalplanänderung Soest/HSK- Ausweisung von Windenergiebereichen
15
Bericht der Verwaltung
15.1
Finanzielle Beteiligung der Kommunen an Windenergieanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
15.2
Förderprogramm "Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums"
16