Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/869 Datum: 27.12.2023 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: II Finanzabteilung/Steuern, Abgaben, Beiträge Frau Padberg Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Gewährung von Zuschüssen an private Wasserbeschaffungsverbände Produktgruppe: 57.01 Wirtschaftsförderung 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgende Beschlüsse: a) Dem Holthauser Wasserbeschaffungsverein e.V. wird für die Auskleidung und Sanie- rung des Hochbehälters ein Zuschuss in Höhe von 15 % der Baukosten, maximal 20.000 € bewilligt. b) Dem Wasser-Interessenten Tiefer Born Verein e.V. wird für den Anbau des Hochbe- hälters mit Aufbereitungsanlage ein Zuschuss von 15 % der Baukosten, maximal 10.500 € bewilligt. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: 30.500 € Nr. 57.01.01 Konto: Jahr: Text Wirtschaftsförderung ☐ Ergebnisplan Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☒ Finanzplan 78180 2024 102 ☒ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☐ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 3.050 € 2 3. Sachverhalt und Begründung: Die ehrenamtliche Arbeit der Wasserbeschaffungsverbände wird seit Jahren durch die Stadt Schmallenberg mit Förderungen von Baumaßnahmen unterstützt. Um eine einheitliche Handhabung der Förderanträge zu gewährleisten, wurde zwischen der Stadt Schmallenberg und der Arbeitsgemeinschaft aller nichtstädtischen Wasserversorger im Stadtgebiet Schmal- lenberg e.V. (ARGE) eine Förderrichtlinie erarbeitet, nach der die Förderanträge beurteilt werden. Die Förderrichtlinie trifft u.a. Regelungen zur Fördervoraussetzungen sowie zur Höhe der Förderung. Der Fördersatz und daraus resultierend die mögliche Förderhöhe richtet sich nach der Abweichung des Ver...