Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 25.01.2024 Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 9 Tagesordnungspunkte

2

Anschaffung eines Waldbrand Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

X/873
3

Regionalplan Kreis Soest / HSK - 19. Änderung - Ausweisung von Windenergiebereichen - Vorentwurfskarte- Information zur Unterrichtung gem. § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz

X/8582 Anlagen 2 Anlagen
4

Finanzierung von Investitionen im Regiebetrieb "Wasserversorgung"

X/864
5

Gewährung von Zuschüssen an private Wasserbeschaffungsverbände im Stadtgebiet

X/869
6

Entwicklung des Spezial-AIF "Schmallenberg-Fonds" im Berichtsjahr 2023

7

ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER - Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

X/8621 Anlage 1 Anlage
8

Bericht der Verwaltung

9

Verschiedenes

Nichtöffentlich 7 TOP

1

Windkraftausbau;Planungen Dritter einschl. Anfragen nach Nutzung städtischer Grundstücke

2

Erwerb einer Immobilie

3

Informationen gemäß § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung über durchgeführte Holzkaufverträge aus dem Stadtforstim 2. Halbjahr 2023

4

Darlehensangelegenheiten

5

Stundung von Gewerbesteuerforderungen

6

Bericht der Verwaltung

7

Verschiedenes

Öffentlich 13 Protokollpunkte

2

Anschaffung eines Waldbrand Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg

X/873
3

Regionalplan Kreis Soest / HSK - 19. Änderung - Ausweisung von Windenergiebereichen - Vorentwurfskarte- Information zur Unterrichtung gem. § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz

X/8582 Anlagen 2 Anlagen
4

Finanzierung von Investitionen im Regiebetrieb "Wasserversorgung"

X/864
5

Gewährung von Zuschüssen an private Wasserbeschaffungsverbände im Stadtgebiet

X/869
6

Entwicklung des Spezial-AIF "Schmallenberg-Fonds" im Berichtsjahr 2023

7

ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion

X/8621 Anlage 1 Anlage
8

Bericht der Verwaltung

8.1

Förderung von Schützen- und Mehrzweckhallen- Antrag der St. Sebastian Schützengesellschaft Altenilpe-Sellinghausen e. V.

8.2

Stadtwettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2024

8.3

Anmeldung eines Bürgerbegehrens durch Herrn Hans-Georg Schenk "Einbahnstraßenführung in der Schmallenberger Altstadt"

8.4

Änderung der Entschädigungsverordnung

9

Verschiedenes