Aushang

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Sitzung: 05.09.2024

Sitzung

Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Haupt- und Finanzausschuss vom 05.09.2024.

Textauszug

Stadt Schmallenberg X/29 - Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses - Am Donnerstag, 5. September 2024 findet die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Schmallenberg statt. Beginn: 19:00 Uhr Sitzungsort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1 T A G E S O R D N U N G : A) Öffentlicher Teil 1. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien - Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH 2. Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025 3. Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Schmallenberg 4. Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2024 5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2024 6. Bericht der Verwaltung 7. Verschiedenes B) Nichtöffentlicher Teil 1. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien - Fiktive Finanzdaten eines geplanten Unternehmensverbundes im Zusammenhang mit der Gründung des kommunalen Unternehmens "Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)" und Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der EEH 2. Erfüllung der Bauverpflichtungen bei verkauften städtischen Grundstücken - aktueller Sachstand 3. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg 4. Informationen gemäß § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung über durchgeführte Holzkaufverträge aus dem Stadtforst im 1. Halbjahr 2024 5. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung 2 6. Unbefristete Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen 7. Gewährung einer Stundung gem. § 222 AO - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 8. Bericht der Verwaltung 9. Verschie...