Vorlagendokument

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1018 Datum: 26.08.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- Herr Schörmann und Dorferneuerung Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung TOP: Antragstellung im Städtebauförderprogramm 2025 Produktgruppe: 52.03 Stadt- und Dorferneuerung 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt, einen Städtebauförderungsantrag zum Programmjahr 2025 für den Entwicklungsbereich der „Kernstadt Schmallenberg“ zu stellen. Gegenstand des An- trags sollen die in „Maßnahmenliste A“ bzw. Anlage 1 enthaltenen Maßnahmen sein. Für die Antragstellung sind die Kosten noch zu aktualisieren. Gleichzeitig beschließt die Stadtvertretung die als Anlage 2 beigefügte Gebietsabgrenzung des Entwicklungsbereiches Schmallenberg als Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB. 2. Sachverhalt und Begründung: Antragstellung zum Städtebauförderprogramm 2025 Grundlage für einen Zugang zum Städtebauförderungsprogramm des Landes NRW sind zunächst einmal die Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK´s), die mit den Vorlagen X/779 (Kernort Schmallenberg) und X/780 (Kernort Bad Fredeburg) im vergangenen Jahr vorgelegt und beschlossen wurden. Zudem ist zum 01.01.2024 die neue Städtebauförder- richtlinie des Landes in Kraft getreten, mit der eine grundlegende Änderung der Fördersys- tematik einhergeht. Über die Änderungen in der Städtebauförderung wurde ebenfalls im ver- gangenen Jahr mit den Vorlagen X/730 sowie X/797 informiert. Insofern wird zunächst auf den Inhalt dieser Vorlagen als Grundlage für die folgenden Ausführungen verwiesen. 2 Angesichts der veränderten förderrec...