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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1111 Datum: 12.11.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: I Dez. I Herr König Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unter- nehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zu Erzeugung regenerativer Energien Produktgruppe: 11.01 Verwaltungsmanagement 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung vor, sich an der gemeinsamen kommunalen Gesellschaft zur Errichtung von Anlagen der Energiewirtschaft nicht zu beteili- gen. 2. Sachverhalt und Begründung: Mit den Vorlagen X/1007 und X/1015 wurde umfänglich das Modell der Gründung und Betei- ligung an einer kommunalen Gesellschaft der Energiewirtschaft vorgestellt. Der Sachverhalt wurde zur weiteren Beratung in die Fraktionen verwiesen mit dem Ziel, bis zum Jahresende eine Entscheidung herbeizuführen. Zwischenzeitlich zeichnet sich ab, dass sich neben dem Hochsauerlandkreis sieben Städte und Gemeinden an der Gesellschaft beteiligen werden, während davon auszugehen ist, dass sich vier, jedenfalls zurzeit, nicht an der Gesellschaft beteiligen werden. Zusätzlich hat eine Stadt außerhalb des Kreisgebietes ihr Interesse an einer Beteiligung bekundet. Tenor der oben genannten Vorlagen aus August 2024 war das Angebot einer finanziellen Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg der durch eine gemeinsam von RWE und den Kommu- nen getragene Gesellschaft errichteten und betriebenen Windkraftanlage im Kreisgebiet. Neben Anlagen auf gemeindlichen Flächen sind insbesondere auch Anlagen einbezogen, die auf Flächen privater Dritter entstehen könnten. Als Mitgesellschafter besteht zudem die Erwartung, im gewissen Rahmen auf den Ausbau der Windkraft Einfluss nehmen zu können. 2 Zu dem erwarteten finanziellen Erfolg der G...