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Stadt Schmallenberg X/31 - Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses - Am Donnerstag, 28. November 2024 findet die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Schmallenberg statt. Beginn: 17:30 Uhr Sitzungsort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1 T A G E S O R D N U N G : A) Öffentlicher Teil 1. Rechtsrahmen für den Windenergieausbau und Auswirkungen auf die kommunale Planungshoheit 2. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien 3. Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet 4. Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V. - Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten 5. Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschluss a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028 c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025 6. Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) 7. Informationen zum Jubiläum "50 Jahre kommunale Neugliederung" 8. Neuanschaffung eines Ratsinformationssystems 9. Bericht der Verwaltung 10. Verschiedenes B) Nichtöffentlicher Teil 1. Erwerb von Immobilien mit Begründung eines Erbbaurechts 2. Erwerb von Ökopunkten zur Erfüllung ökologischer Ausgleichsverpflichtungen 3. Kurhaus Bad Fredeburg - Abschluss eines Vergleichs 4. Befristete Niederschlagung rückständiger Insolvenzforderungen 2 5. Unbefristete Niederschlagung von Insolvenzforderungen aus der Gewerbesteuer 6. Befristete Niederschlagung rückständiger Gewerbesteuerforderungen 7. Bericht der Verwaltung 8. Verschiedenes Schmallenberg, den 18.11.2024