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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1094 Datum: 14.11.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: II Finanzabteilung Frau Radmacher / Herr Plett Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung TOP: Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haus- haltsjahr 2025 und Beschluss a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028 c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025 Produktgruppe: 11.05 Finanzmanagement und Rechnungswesen 1. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird zur Sitzung erarbeitet. 2. Sachverhalt und Begründung: Mit Vorlage X/1080 wurde der Stadtvertretung der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 vorgelegt. Die Ergeb- nisrechnung 2025 schloss im Entwurf mit einer Unterdeckung von -3,45 Mio. € und die Fi- nanzrechnung mit einer Unterdeckung an Finanzmitteln von -8,25 Mio. €. Zwischenzeitlich haben sich auf Grund verschiedener Sachverhalte Änderungen ergeben, die entsprechende Auswirkungen auf die Ergebnis- und Finanzplanung 2025 – 2028 haben. Die Änderungen bzw. Ergänzungen zum Haushaltsentwurf sind im Detail in der Anlage 1 mit Begründung dargestellt. Darüber hinaus werden folgende ergänzende Erläuterungen zur Entwicklung im Ergebnisplan sowie zu den geplanten Investitionsmaßnahmen gegeben: Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 Für die zu erwartenden Zuweisungen aus dem GFG 2025 hat das Land eine Modellrechnung veröffentlicht, die die Ergebnisse der Herbststeuerschätzung 2025 berücksichtigt. Anders als zunächst befürchtet, steigt die Finanzausgleichsmasse gegenüber der Arbeitskreisrechnung, die Grundlage für die Haushaltsentwurfsplanung war, leicht an. Die Stadt profitiert hierdurch bei den Schlüsselzuweisungen, die 29.000 € höher ausfalle...