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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1099 Datum: 07.11.2024 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Haupt- und Finanzausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: Dez. II Herr Plett Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Tiefbauamt TOP: Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtvertretung folgende Beschlussfassung vor: Die Stadtvertretung beschließt, für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadt- gebiet durch Dritte einen Zuschuss in Höhe von 50 % zu den Materialkosten sowie zu den Kosten für Planungs-/Ingenieurleistungen in Aussicht zu stellen und in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen. 2. Sachverhalt und Begründung: Im Stadtgebiet gibt es insgesamt 189 Brücken in Massiv- oder Holzbauweise. Davon steht etwa die Hälfte im Eigentum der Stadt Schmallenberg. Bei etwa 94 Brücken handelt es sich um nicht städtische Brücken, die häufig an Wald- oder Wirtschaftswegen errichtet wurden und insofern verkehrlich eher untergeordnet sind, gleichwohl aber zur Erschließung als Rad- oder Wanderweg je nach örtlicher Gegebenheit von Bedeutung sind. Errichtet wurden solche Brücken häufig von Verkehrsvereinen, Teilnehmergemeinschaften oder sonstigen Initiativen, wobei insbesondere bei Wanderbrücken in Holzbauweise häufig nicht bekannt ist, von wem diese ursprünglich gebaut wurden. Aufschluss über die Eigentü- merschaft kann dann nur die Eigentumsprüfung der vor und hinter der Brücke liegenden Grundstücke geben. Der jeweilige Eigentümer ist für die Verkehrssicherheit des Bauwerkes zuständig und verantwortlich. Brückenbauwerke müssen nach den gängigen Regeln der Technik in regelmäßigen Abständen auf Standsicherheit und verkehrssichere Nutzung ge- prüft werden. Die Stadt unterstützt die Eig...