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Gremium: Stadtvertretung Sitzung: 27.03.2025

Sitzung

Dieses Dokument stammt aus der Sitzung Stadtvertretung vom 27.03.2025.

Textauszug

S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1150 Datum: 13.02.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Bezirksausschuss Schmallenberg Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Herr Schörmann Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Amt für Stadtentwicklung Amt für Stadtentwicklung/Bauleitplanung Amt für Stadtentwicklung/Liegenschaften, Stadt- und Dorferneuerung TOP: Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für einen Solarpark im Bereich Wormbacher Berg, Stadtteil Schmallenberg Produktgruppe: 51.01 Räumliche Planung und Entwicklung 1. Beschlussvorschlag: Der Antrag auf planungsrechtliche Ausweisung einer Fläche zur Errichtung einer Freiflächen- Photovoltaikanlage wird dem Bezirksausschuss Schmallenberg, Technischen Ausschuss und der Stadtvertretung zur Beratung vorgelegt. 2. Sachverhalt und Begründung: Die Firma Buß Solar GmbH aus Borken hat mit Schreiben vom 21.11.2024 die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Grundstück Gemarkung Schmallenberg, Flur 30, Flur- stück 4 beantragt. Der Antrag ist als Anlage 1 beigefügt. Mit Mail vom 05.12.2024 hat der Vorhabenträger zusätzlich beantragt, das Plangebiet um eine Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Schmallenberg, Flur 30, Flurstück 156 zu er- weitern. Der Vorhabenbereich ist derzeit dem sog. (unbeplanten) Außenbereich gem. § 35 BauGB zuzurechnen. Für die Umsetzung des nicht-privilegierten Vorhabens wäre daher eine zwei- stufige Bauleitplanung mit entsprechender Änderung des FNP und Aufstellung eines (vorha- benbezogenen) Bebauungsplanes erforderlich. Das Vorhaben erfüllt grundsätzlich die Anforderungen aus dem Kriterienkatalog für die Er- richtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Stadt Schmallenberg sowie aus dem 2 Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung vom 12.09.2024. Nach Bewertung durch den Krite- rienkatalog weist die Fläche ein...