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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1224 Datum: 11.06.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Tiefbauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Herr Schulte Gewässer Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Finanzabteilung Tiefbauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Gewässer TOP: Erneuerung Innerortsstraße Schanze - Kostenaktualisierung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung genehmigt die von Bürgermeister Burkhard König und Ratsmitglied Dietmar Weber gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 11.06.2025 über die Bereitstellung einer außerplanmäßig Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 € für die Erneuerung der Innerortsstraße Schanze. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 54 01 01 Konto: Jahr: 990.000 € Text Straßen ☐ Ergebnisplan 2025/ Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☒ Finanzplan 78520 2026 792.000 € 774 ☐ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☒ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 24.750 € 40 Jahre VE zu Lasten des HH 2026 3. Sachverhalt und Begründung: Mit Vorlage X/867 hat der Bezirksausschuss Grafschaft das Bauprogramm für die Erneue- rung der Innerortsstraße in Schanze von Haus-Nr. 1 – Nr. 11 einschließlich der Stichstraße 2 bis Haus Nr. 16 beschlossen. Die Kostenschätzung belief sich zum damaligen Zeitpunkt auf 490.000 € für den Straßenbau einschl. des städtischen Anteils am Kanalbau für die Straßen- entwässerung. Nach weiterer Planung und Ausarbeitung der Maßnahme haben sich Kosten- steigerungen ergeben, die Anlass dazu geben, die aktua...