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S t a d t S c h m a l l e n b e r g Vorlage Nr. X/1235 Datum: 12.06.2025 Vorlage der Verwaltung für: Abstimmergebnis Ja Nein Enth. Technischer Ausschuss Stadtvertretung X öffentliche Sitzung nichtöffentliche Sitzung Dezernat: Amt: Sachbearb.: III Tiefbauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Herr Jens Schulte Gewässer Beteiligte Ämter: Sichtvermerk: I II III gesehen: Tiefbauamt/Straßen, Wege, Plätze, öffentliche Gewässer Finanzabteilung TOP: Erneuerung Radweg Oberkirchen nach Westfeld - Beschlussfassung über das Bauprogramm Produktgruppe: 54.01 Öffentliche Verkehrsflächen und -anlagen 1. Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss beschließt das Bauprogramm zur Erneuerung des Radweges von Oberkirchen nach Westfeld. Der Technische Ausschuss beschließt darüberhinaus, den Ausbau des Radweges auszuschreiben und zu vergeben, sofern und sobald die Zustimmung zum förderunschädlichen Baubeginn durch StraßenNRW erteilt wird. Der Stadtvertretung wird folgende Beschlussfassung vorgeschlagen: Der Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 78.000 € wird zugestimmt. 2. Auswirkungen auf den Haushalt: Aufwand/Auszahlung: Produkt: Verbuchung: Nr. 540102 Konto: Jahr: 278.000 € Text Radweg Oberkirchen - Westfeld ☐ Ergebnisplan 78520 2025 Ertrag/Einzahlung: Maßnahme: ☒ Finanzplan 622 ☐ Mittel stehen zur Verfügung Auswirkungen auf Folgejahre: ☒ Mittel stehen nicht bzw. nicht in ausreichender Abschreibungsaufwand: NKF-Nutzungsdauer (Jahre): Höhe zur Verfügung Deckungsvorschlag: 9.266,67 € / Jahr 3 0 J a h r e s. Erläuterung 2 3. Sachverhalt und Begründung: Die beiden Ortschaften Oberkirchen und Westfeld sind über einen Wirtschaftsweg miteinan- der verbunden, der auch als Geh- und Radweg genutzt wird. Dieser Wirtschaftsweg hat eine Länge von ca. 3 km und ist nur in Teilbereichen auf einer Länge von ca. 715 m asphaltiert. Eine andere Ortsverbindung ist nur über die Lennestraße bzw. L 640 möglich, welche jedoch sehr schmal ist und somit keine sichere Alternative für Fußgänger und ...