Stadtvertretung
In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2017a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe
3
Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
4
Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße", OT Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße"
5
Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
8
Bebauungsplan Nr. 164 "Zur Schiefergrube", Ortsteil Holthausen- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
9
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Am Hügel" (Teilbereich) und An der Egge, Gleidorf
10
Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten
11
Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags
12
Schulname Grundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf
13
Rückabwicklung von Sanierungsgeldzahlungen an die Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK)
14
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2018
15
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
16
Verschiedenes
Nichtöffentlich 8 TOP
IX/1071
Offene Ganztagsschule (OGS) an der Grundschule Schmallenberg- Abschluss eines Kooperationsvertrages für das Schuljahr 2018/19
IX/1084
Abfallentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Vertragsangelegenheiten
IX/1105
Abschluss eines Erschließungsvertrages im Stadtteil Schanze
Auftragsvergaben
IX/1098
4.1Umgestaltung der Fläche im Bereich der ehemaligen Volksschule Wormbach
IX/1100
4.2Ausbau der "Kirchstraße" (2.BA) in Dorlar
IX/1103
4.3Energetische Sanierung und funktionale Verbesserung der Begegnungsstätte Stadthalle Schmallenberga) Gerüstbauarbeitenb) Abbruch- und Demontagearbeitenc) Akustik- und Trockenbauarbeiten
Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr 2017a) Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtesb) Verwendung des Jahresüberschussesc) Entlastung der Organe
3
Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
4
Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße", OT Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 167 "Leostraße"
5
Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
7
Bebauungsplan Nr. 156 "Gewerbepark Hochsauerland II" beim Ortsteil Bad Fredeburg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
8
Bebauungsplan Nr. 164 "Zur Schiefergrube", Ortsteil Holthausen- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
9
Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Am Hügel" (Teilbereich) und An der Egge, Gleidorf
10
Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten
11
Satzung über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)- Erlass des 1. Nachtrags
12
Schulname Grundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf
13
Rückabwicklung von Sanierungsgeldzahlungen an die Kirchliche Zusatzversorgungskasse (KZVK)
14
Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2018
15
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
16
Verschiedenes
17
16.1Errichtung einer Bus-Wartehalle in Gleidorf an der B 236 Fahrtrichtung Oberkirchen/Bad Fredeburg
18
16.2Beratung der Vorlagen zur Änderung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen betreffend Windenergieanlagen
19
16.3Kennzeichnung des innerstädtischen Radwegenetzes
20
16.4Elektrofahrzeuge am Standort Rathaus
21
16.5775jähriges Stadtjubiläum Schmallenberg im Jahr 2019
22