Haupt- und Finanzausschuss
In der Tagesordnung 6 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 13 Tagesordnungspunkte
1
1Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2019
2
2Abwassergebühren für das Jahr 2019- Erlass des 1. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
3
3Erlass des 3. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
4
4Erlass des 1. Nachtrags zur Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Fraktion auf Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"
5
5Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
6
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2018
7
7Festsetzung der Entgeltordnung für die Stadthalle Schmallenberg und das Kurhaus Bad Fredeburg
8
8Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten
9
9Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976; Satzungserlass
10
10Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
11
11Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Bödefeld-Freiheit vom 22.02.1978 (Az.: 21702); Satzungserlass
12
12Bericht der Verwaltung
13
13Verschiedenes
Nichtöffentlich 8 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
IX/1178
1Grunderwerb im Bereich "Bettenkamp", Bad Fredeburg
IX/1189
2Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II
IX/1181
3Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Hühnerland", Stadtteil Arpe
IX/1196
2Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges- Auftragsvergabe
IX/1186
3Erlass einer Gewerbesteuerforderung gem. § 227 Abgabenordnung
4Bericht der Verwaltung
5Verschiedenes
Öffentlich 15 Protokollpunkte
1
1Vorberatung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2019
2
2Abwassergebühren für das Jahr 2019- Erlass des 1. Nachtrags der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg
3
3Erlass des 3. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
4
4Erlass des 1. Nachtrags zur Hundesteuersatzung der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Fraktion auf Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"
5
5Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten
6
6Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2018
7
7Festsetzung der Entgeltordnung für die Stadthalle Schmallenberg und das Kurhaus Bad Fredeburg
8
8Gewährung eines Zuschusses an die Kirchengemeinde Bracht zur Sanierung des Treppenaufgangs und der Stützmauer am Gebäude "Christine-Koch-Haus Bracht" bzw. Kindergarten
9
9Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Rarbach vom 20.05.1976; Satzungserlass
10
10Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -; Satzungserlass
11
11Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Bödefeld-Freiheit vom 22.02.1978 (Az.: 21702); Satzungserlass
12
12Bericht der Verwaltung
13
1Umsetzung der Elektromobilität in der Stadt Schmallenberg- Zwischenbericht
14
13Verschiedenes
15