Stadtvertretung
In der Tagesordnung 5 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 11 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
3Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ringstraße" im Ortsteil Bracht- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss
4
4Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2020 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2020-2023c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020
5
5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2019
6
6Erlass des 4. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
7
7Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Erlass von Förderrichtlinien
8
8Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik
9
9Bankettbefestigung im Zuge der Ortverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe- Ausbauprogramm
10
10Grünschnittentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
11
11Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
IX/1349
1Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Gleidorf
IX/1419
2Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Gleidorf
IX/1403
3Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
IX/1417
4Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Berghausen
2Verschiedenes
Öffentlich 12 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
3
3Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ringstraße" im Ortsteil Bracht- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss
4
4Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2020 und Beschlussa) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2020-2023c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020
5
5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2019
6
6Erlass des 4. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg
7
7Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen;Erlass von Förderrichtlinien
8
8Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik
9
9Bankettbefestigung im Zuge der Ortverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe- Ausbauprogramm
10
10Grünschnittentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
11
11Verschiedenes
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