Stadtvertretung
Ort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 24 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss der Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NW
Vorlagendokument
Anlage 1a - BPl 163 Altes Feld II - Bebauungsplan Entwurfsfassung
Anlage 1b - BPl 163 Altes Feld II - Bebauungsplan DIN-A-4 Entwurfsfassung
Anlage 2 - BPl 163 Altes Feld II - Begründung Entwurfsfassung
Anlage 3 - BPl 163 Altes Feld II - Schaubilder Stellungnahmen Schenk
Anlage 4 - Bpl 163 Altes Feld II - Gestaltungssatzung - Entwurfsfassung
Anlage 5 - BPl 163 Altes Feld II - Zusammenfassende Erläuterung - Entwurfsfassung
4
Jahresabschluss 2019a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
5
SauerlandBAD GmbH- Anpassung Betriebsführungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie
6
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH
7
Änderung des Schulnamens der Hauptschule
8
Konzeption "Dritte Orte"- aktueller Sachstand
9
Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Bereich Fleckenberg, Jagdhaus und Lenne
10
Wisente im Rothaargebirge
11
Anschaffung von Multifunktionsgeräten und Druckern für das Rathaus
12
Wirtschaftsförderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
13
E-Learning - Abfrage der Endgerätebedarfe- Antrag der CDU-Ratsfraktion
14
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise- Antrag der BFS-Ratsfraktion
15
Verschiedenes
1
Einrichtung eines Spezialfonds für städtische Kapitalanlagen- Auswahl und Festlegung der Kapitalanlagedienstleister
2
Vergabe eines Auftrags zur Durchführung eines regelmäßigen Spezialfonds-Controllings mit Dokumentation
3
Grundstücksangelegenheiten
3.1
Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland
3.2
Veräußerung von Gewerbe-/Grundstücksflächen im Stadtteil Gleidorf;Genehmigung von Grundstückskaufverträgen
3.3
Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne
3.4
Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar
4
Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2020/2021
5
Verschiedenes
Öffentlich 20 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
3
Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB- Satzungsbeschluss der Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NW
Vorlagendokument
Anlage 1a - BPl 163 Altes Feld II - Bebauungsplan Entwurfsfassung
Anlage 1b - BPl 163 Altes Feld II - Bebauungsplan DIN-A-4 Entwurfsfassung
Anlage 2 - BPl 163 Altes Feld II - Begründung Entwurfsfassung
Anlage 3 - BPl 163 Altes Feld II - Schaubilder Stellungnahmen Schenk
Anlage 4 - Bpl 163 Altes Feld II - Gestaltungssatzung - Entwurfsfassung
Anlage 5 - BPl 163 Altes Feld II - Zusammenfassende Erläuterung - Entwurfsfassung
4
Jahresabschluss 2019a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW
5
SauerlandBAD GmbH- Anpassung Betriebsführungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie
6
Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH
7
Änderung des Schulnamens der Hauptschule
8
Konzeption "Dritte Orte"- aktueller Sachstand
9
Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Bereich Fleckenberg, Jagdhaus und Lenne
10
Wisente im Rothaargebirge
11
Anschaffung von Multifunktionsgeräten und Druckern für das Rathaus
12
Wirtschaftsförderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
13
E-Learning - Abfrage der Endgerätebedarfe- Antrag der CDU-Ratsfraktion
14
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise- Antrag der BFS-Ratsfraktion
15
Verschiedenes
15.1
Ortsheimatpfleger für den Stadtteil Schmallenberg
15.2
Fördermittel Sportplatz "Wormbacher Berg" und Sportfördermittel aus dem Programm "Moderne Sportstätte 2022"
15.3
Defibrillator am Schützenplatz in Schmallenberg
15.4
Wirtschaftswegenetzkonzept
15.5