Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 1 Punkt mehr als im Protokoll
Öffentlich 21 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Dorlar - Lagerplatzerweiterung Betonwerk PieperÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 172 "Betonwerk Pieper")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Bebauungsplan Nr. 172 "Betonwerk Pieper", Ortsteil Dorlar(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 40. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"
5
Ergänzungen zum Bauprogramm Wasserversorgung 2021- Unvorhergesehene Maßnahmen zur Wasserversorgung
6
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten und Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
7
Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg
8
Abtransport von Schadholz aus den Wäldern in NRW- Petition an die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen wegen der Bitte um Finanzhilfe für die Wiederinstandsetzung der land- und forstwirtschaftlichen Wege
9
Anträge gem. § 24 GO NRW des SGV Schmallenberg e. V. und der Schenk Architekten
10
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise- Antrag der BFS-Ratsfraktion
11
Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf- Antrag der UWG-Ratsfraktion
12
Einrichtung eines Kinderbonus für bauwillige Familien mit Kindern- Antrag der BFS-Ratsfraktion
13
ÖPNV - Spätverbindungen zu den Bahnhöfen / Projekt LEADER- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
14
Grundsatzentscheidung zur sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe zur Vermeidung von lokalen CO2-Emissionen- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
15
Grundsatzentscheidung zur Wärmeerzeugung bei Sanierung von Gebäuden der Stadt Schmallenberg- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
16
Anpassung der Gestaltungssatzungen- Änderungsantrag der B'90/Die Grünen-Fraktion vom 26.04.2021 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2021
17
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
18
Verschiedenes
1
Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik- Auftrag zum Austausch von Leuchtenköpfen
2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar
3
Verschiedenes
Öffentlich 20 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Dorlar - Lagerplatzerweiterung Betonwerk PieperÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 172 "Betonwerk Pieper")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Bebauungsplan Nr. 172 "Betonwerk Pieper", Ortsteil Dorlar(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 40. FNP-Änderung)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"
5
Ergänzungen zum Bauprogramm Wasserversorgung 2021- Unvorhergesehene Maßnahmen zur Wasserversorgung
6
Wiederwahl des Technischen Beigeordneten und Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
7
Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg
8
Abtransport von Schadholz aus den Wäldern in NRW- Petition an die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen wegen der Bitte um Finanzhilfe für die Wiederinstandsetzung der land- und forstwirtschaftlichen Wege
9
Anträge gem. § 24 GO NRW des SGV Schmallenberg e. V. und der Schenk Architekten
10
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise- Antrag der BFS-Ratsfraktion
11
Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf- Antrag der UWG-Ratsfraktion
11.1
Einrichtung eines Kinderbonus für bauwillige Familien mit Kindern- Antrag der BFS-Ratsfraktion
12
ÖPNV - Spätverbindungen zu den Bahnhöfen / Projekt LEADER- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen
13
Grundsatzentscheidung zur sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe zur Vermeidung von lokalen CO2-Emissionen- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
14
Grundsatzentscheidung zur Wärmeerzeugung bei Sanierung von Gebäuden der Stadt Schmallenberg- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion
15
Anpassung der Gestaltungssatzungen- Änderungsantrag der B'90/Die Grünen-Fraktion vom 26.04.2021 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2021
16
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
17
Durchführung einer Corona-Gutscheinaktion für die von den Schließungsverfügungen betroffenen Schmallenberger Betriebe- Antrag der CDU-Ratsfraktion
18
Verschiedenes
18.1