Stadtvertretung
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 7 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 16 Tagesordnungspunkte
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2
Fusion der Sparkassen Arnsberg-Sundern, Hochsauerland und Mitten im Sauerland
3
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und / oder "Wald" für insgesamt 17 Teilflächen in den Ortsteilen Bad Fredeburg, Bödefeld, Brabecke, Bracht, Fleckenberg, Gleidorf, Holthausen, Nordenau, Schmallenberg, Sögtrop, Westfeld, Westernbödefeld und Winkhausen- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Information über das Ergebnis der Vorlage gem. § 34 Abs. 5 LPlG NW- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
4
Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss
5
19. Änderung des Regionalplans Arnsberg zur Festlegung von Windenergiebereichen;Sachstandsbericht zum Beteiligungsverfahren
6
Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie
7
Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg- Umstufung des Straßenzuges "Im Ohle / Kirchplatz / Hochstraße / Bödefelder Straße" zu einer Gemeindestraße
8
Fortschreibung Gleichstellungsplan der Stadt Schmallenberg
9
Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Schmallenberg (Kernstadt)
10
Kommunalwahl 2025- Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter
11
Kommunalwahl 2025- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss
12
Schaffung von weiterem Wohnraum für Geflüchtete- Standortfestlegung
13
Erweiterung der Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
14
Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
15
Kostenfreies 49 € - Ticket für alle Schülerinnen und Schüler der Stadt Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
16
Verschiedenes
Nichtöffentlich 7 TOP
1
Entwicklung des Altstandortes "Meisenburg" in Schmallenberg- Vergabe von Gutachter- und Planungsleistungen
2
Vergabe Fachplaner-Leistungen Neubau KuBiz
3
Erwerb von Immobilien
4
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar
5
Verkauf einer städtischen Grundstücksteilfläche im Stadtteil Bad Fredeburg
6
Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
7
Verschiedenes
Öffentlich 16 Protokollpunkte
2
Schaffung von weiterem Wohnraum für Geflüchtete- Standortfestlegung
3
Fusion der Sparkassen Arnsberg-Sundern, Hochsauerland und Mitten im Sauerland
4
Krankenhausplanung des Landes NRW
5
42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergZusammenfassende Änderung von "Wohnbaufläche" in die Freiraumdarstellung "Fläche für die Landwirtschaft" und / oder "Wald" für insgesamt 17 Teilflächen in den Ortsteilen Bad Fredeburg, Bödefeld, Brabecke, Bracht, Fleckenberg, Gleidorf, Holthausen, Nordenau, Schmallenberg, Sögtrop, Westfeld, Westernbödefeld und Winkhausen- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB- Information über das Ergebnis der Vorlage gem. § 34 Abs. 5 LPlG NW- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB
6
Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld - Aufhebung- Prüfung und Auswertung der Offenlage respektive Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss
7
19. Änderung des Regionalplans Arnsberg zur Festlegung von Windenergiebereichen;Sachstandsbericht zum Beteiligungsverfahren
8
Lärmaktionsplanung (4. Stufe) für die Hauptverkehrsstraßen im Stadtgebiet Schmallenberg entsprechend der EU-Umgebungslärmrichtlinie
9
Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg- Umstufung des Straßenzuges "Im Ohle / Kirchplatz / Hochstraße / Bödefelder Straße" zu einer Gemeindestraße
10
Fortschreibung Gleichstellungsplan der Stadt Schmallenberg
11
Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Schmallenberg (Kernstadt)
12
Kommunalwahl 2025- Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter
13
Kommunalwahl 2025- Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss
14
Erweiterung der Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
15
Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
16
Kostenfreies 49 € - Ticket für alle Schülerinnen und Schüler der Stadt Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion
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