Haupt- und Finanzausschuss

Datum: 08.10.2024 Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1

Sitzungsdokumente

ℹ️ In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 14 Tagesordnungspunkte

1

ÖPNV- Neustrukturierung des Stadtverkehrs für den Bereich der WB Westfalen Bus GmbH

2

Forstwirtschaftsplanentwurf 2025 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/10371 Anlage 1 Anlage
3

Auszahlung eines Zuschusses für die Neuanlage eines Spielplatzes sowie Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Radweges am Sorpebach in Winkhausen

X/1082
4

Anschaffung und Einbau von Abgassauganlagen in Feuerwehrgerätehäusern

X/1078
5

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung) vom 24.06.2022

X/10741 Anlage 1 Anlage
6

Friedhofsgebühren für das Jahr 2025- Erlass des 9. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen der Stadt Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung)

X/10642 Anlagen 2 Anlagen
7

Wassergebühren für das Jahr 2025

X/10651 Anlage 1 Anlage
8

Abwassergebühren für das Jahr 2025

X/10671 Anlage 1 Anlage
9

Abfallgebühren für das Jahr 2025

X/10691 Anlage 1 Anlage
10

Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023

X/10771 Anlage 1 Anlage
11

Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2025

12

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

X/1081
13

Bericht der Verwaltung

14

Verschiedenes

Nichtöffentlich 4 TOP

1

Rückübertragung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland

2

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne

3

Bericht der Verwaltung

4

Verschiedenes

Öffentlich 14 Protokollpunkte

1

ÖPNV- Neustrukturierung des Stadtverkehrs für den Bereich der WB Westfalen Bus GmbH

2

Forstwirtschaftsplanentwurf 2025 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

X/10371 Anlage 1 Anlage
3

Auszahlung eines Zuschusses für die Neuanlage eines Spielplatzes sowie Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Radweges am Sorpebach in Winkhausen

X/1082
4

Anschaffung und Einbau von Abgassauganlagen in Feuerwehrgerätehäusern

X/1078
5

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Schmallenberg (Friedhofssatzung) vom 24.06.2022

X/10741 Anlage 1 Anlage
6

Friedhofsgebühren für das Jahr 2025- Erlass des 9. Nachtrags der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen der Stadt Schmallenberg (Friedhofsgebührensatzung)

X/10642 Anlagen 2 Anlagen
7

Wassergebühren für das Jahr 2025

X/10651 Anlage 1 Anlage
8

Abwassergebühren für das Jahr 2025

X/10671 Anlage 1 Anlage
9

Abfallgebühren für das Jahr 2025

X/10691 Anlage 1 Anlage
10

Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2023

X/10771 Anlage 1 Anlage
11

Vorstellung Vorentwurf Haushalt 2025

12

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

X/1081
13

Bericht der Verwaltung

14

Verschiedenes