Stadtvertretung
In der Tagesordnung 3 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 23 Tagesordnungspunkte
1
1Verleihung RWE-Klimaschutzpreis 2006- Zu diesem Punkt ist ein Vertreter der RWE Westfalen-Weser-Ems AG anwesend
2
2Einwohnerfragestunde
3
3Beschluss der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeister gemäß § 94 Abs. 1 GO NW (alte Fassung) für das Haushaltsjahr 2005
4
4Einbringung
5
aHaushaltsplanentwurf für das Jahr 2007
6
bWirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2007
7
cForstwirtschaftsplanentwurf 2007 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
Festsetzung der Abfallbeseitigungsgebühr zum 01.01.2007
9
Kanalbenutzungsgebühren 2007
10
Trinkwassergebühren 2007
11
Erlass des 3. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
12
Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg
13
Änderung der Richtlinien zur Familienkarte der Stadt Schmallenberg
14
Kinder- und Jugendförderplan Schmallenberg 2006 - 2009
15
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss
16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
17
Erschließung des Baugebietes "Am Schede" im Ortsteil FleckenbergAbschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
18
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) einen Teilbereich der "Kampstraße", Brachtb) einen Teilbereich der "St.-Georg-Straße", Bad Fredeburg
19
Neuregelung der Sportförderung ab 01.01.2007
20
Bau von Kunstrasenplätzen in der Stadt Schmallenberg
21
Übernahme von Genossenschaftsanteilen der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede
22
Budgetvereinbarung mit dem Verein Heimatmuseum Holthausen e. V. ab 01.01.2007
23
Verschiedenes
Nichtöffentlich 6 TOP
Grundstücksangelegenheiten
VII/602
1Antrag auf Erwerb einer städtischen Waldfläche
VII/603
2Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg
VII/604
3Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg
VII/596
Personalangelegenheit- Beförderung eines Beamten
Verschiedenes
Öffentlich 26 Protokollpunkte
1
1Verleihung RWE-Klimaschutzpreis 2006- Zu diesem Punkt ist ein Vertreter der RWE Westfalen-Weser-Ems AG anwesend
2
2Einwohnerfragestunde
3
3Beschluss der Jahresrechnung und Entlastung des Bürgermeister gemäß § 94 Abs. 1 GO NW (alte Fassung) für das Haushaltsjahr 2005
4
4Einbringung
5
aHaushaltsplanentwurf für das Jahr 2007
6
bWirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2007
7
cForstwirtschaftsplanentwurf 2007 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
8
Festsetzung der Abfallbeseitigungsgebühr zum 01.01.2007
9
Kanalbenutzungsgebühren 2007
10
Trinkwassergebühren 2007
11
Erlass des 3. Nachtrages der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
12
Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Friedhöfen und Friedhofseinrichtungen der Stadt Schmallenberg
13
Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg
14
Änderung der Richtlinien zur Familienkarte der Stadt Schmallenberg
15
Kinder- und Jugendförderplan Schmallenberg 2006 - 2009
16
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss
17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6 "An der Trift", Ortsteil Nordenau- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
18
Erschließung des Baugebietes "Am Schede" im Ortsteil FleckenbergAbschluss eines Erschließungsvertrages nach § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
19
Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg füra) einen Teilbereich der "Kampstraße", Brachtb) einen Teilbereich der "St.-Georg-Straße", Bad Fredeburg
20
Neuregelung der Sportförderung ab 01.01.2007
21
Bau von Kunstrasenplätzen in der Stadt Schmallenberg
22
Übernahme von Genossenschaftsanteilen der Siedlungs- und Baugenossenschaft Meschede
23
Budgetvereinbarung mit dem Verein Heimatmuseum Holthausen e. V. ab 01.01.2007
24
Verschiedenes
25
1Einsatz der Gutscheine der Familienkarte
26