Stadtvertretung
In der Tagesordnung 15 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportplatz" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Stadtteil Schmallenberg (Bereich ehem. Sportplatz Lake) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 133 "Auf der Lake IV"- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss
3
3Bebauungsplan Nr. 133 "Auf der Lake IV", Stadtteil Schmallenberg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
4
4Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs 4 Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 Baugesetzbuch für den Ortsteil Niedersorpe - Neuaufstellung mit Aufhebung der bestehenden Abrundungssatzung Niedersorpe vom 17.09.1992- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
5
5Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dahlestraße" im Ortsteil Felbecke- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
6
6Jahresabschluss 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NW
7
7Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Werkleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
8
8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009
9
9Einbringung
10
1Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010
11
2Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010
12
3Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
13
10Erweiterung des Medienkonzeptes für die Grundschulen
14
11Schulsozialarbeiter
15
12Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -
16
13Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 -G 239- mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft- Satzungsbeschluss
17
14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
18
1Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Finnentrop zum Tausch der bewilligten Mittelbetreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
19
2Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Velen zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
20
15Verschiedenes
Nichtöffentlich 17 TOP
1Grundstücksangelegenheiten
VII/1288
1Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg
VII/1289
2Veräußerung einer Gewerbefläche im HOLZ-Gewerbepark Hochsauerland
VII/1295
3Veräußerung einer Waldfläche im Bereich Oberkirchen
VII/1297
4Veräußerung eines Grundstücks im Baugebiet "Am Bahnhof", Stadtteil Schmallenberg;Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
VII/1306
5Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Grafschaft- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
VII/1328
2Vereinbarung über die Bereitstellung einer Leih-Einbruchmeldeanlage für das Schulzentrum Schmallenberg
3Auftragsvergaben
VII/1339
1Beauftragung des Deutschen Wetterdienstes zur Erstellung von Luftqualitätsgutachten für die Kurorte Bad Fredeburg und Nordenau
VII/1329
2Dachsanierung Schieferbergbau- und Heimatmuseum Holthausen- Auftragsvergabe
VII/1337
3Erschließung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes Lake in Schmallenberg- Auftragsvergabe Straßenbau
VII/1340
4Erneuerung eines Teilstücks der Jagdhauser Straße in Fleckenberg-Auftragsvergabe Straßenbau
VII/1342
5Ausbau der Straße "Selbend" in Schmallenberg- Auftragsvergabe Straßenbau
4Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
VII/1280
1Renovierung/Modernisierung Kindergarten Westfeld;Auftragsvergabe Elektroarbeiten- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
VII/1300
2Auftragsvergabe Stromlieferung 2010 - 2012- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
5Verschiedenes
Öffentlich 22 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportplatz" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Stadtteil Schmallenberg (Bereich ehem. Sportplatz Lake) im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 133 "Auf der Lake IV"- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung- Feststellungsbeschluss
3
3Bebauungsplan Nr. 133 "Auf der Lake IV", Stadtteil Schmallenberg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
4
4Erlass einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs 4 Nr. 1 i.V.m. Nr. 3 Baugesetzbuch für den Ortsteil Niedersorpe - Neuaufstellung mit Aufhebung der bestehenden Abrundungssatzung Niedersorpe vom 17.09.1992- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
5
5Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich der "Dahlestraße" im Ortsteil Felbecke- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
6
6Jahresabschluss 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NW
7
7Jahresabschluss für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2008a) Feststellung des Jahresabschlussesb) Verwendung des Jahresergebnissesc) Entlastung der Werkleitung gem. § 5 EigVO bzw. des Werksausschusses gem. § 4 EigVO
8
8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. HJ 2009
9
9Einbringung
10
1Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2010
11
2Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010
12
3Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau
13
10Erweiterung des Medienkonzeptes für die Grundschulen
14
11Schulsozialarbeiter
15
12Satzungserlass zur Änderung einer Wegezweckbestimmung und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke in der Feldmark Winkhausen vom 17.05.1934 - W 538 -
16
13Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Umlegungsplanes Grafschaft vom 04.08.1951 -G 239- mit Übernahme einer Straßenteilfläche von der Teilnehmergemeinschaft Grafschaft- Satzungsbeschluss
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14Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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1Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Finnentrop zum Tausch der bewilligten Mittelbetreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
19
2Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland - Konjunkturpaket II;Vereinbarung mit der Gemeinde Velen zum Tausch der bewilligten Mittel betreffend die Investitionsschwerpunkte- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
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15Verschiedenes
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1RWE-Klimaschutzpreis 2009
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