Stadtvertretung

Datum: 10.11.2009
ℹ️ In der Tagesordnung 4 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Regionale 2013- Sachstandsbericht der Südwestfalen Agentur

3

3Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg;Sachstandsbericht- Abschluss der Grundlagenermittlungs- und Analysephase- Auswertung der Zukunftskonferenz- Abgeleitete Überlegungen zu Leitbild und Stadtentwicklungszielen

4

4Erlass einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr.1 BauGB für den Historischen Ortskern Bad Fredeburg und dessen ortsbildprägende Randbereiche- Satzungsbeschluss

5

5Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

6

6Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011

7

7Wassergebühren 2011

8

8Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

9

9Abfallbeseitigungsgebühren 2011

10

10Friedhofsgebühren 2011

11

11Betriebsführungsvertrag mit der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

12

12Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Nordenau- Am Hagen

13

13Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a LWG NRW im Wasserschutzgebiet "Latroptal"

14

14Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer

15

15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2010

16

16Ehrenamt

17

1Einführung der Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion vom 10.11.2009

18

2Würdigung des Ehrenamtes in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion

19

3Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

20

17Verschiedenes

Nichtöffentlich 5 TOP

1Auftragsvergaben

VIII/340

1Behindertenlifter SauerlandBAD, Bad Fredeburg- Auftragsvergabe Behinderten-Deckenlifter

VIII/337

2Anschaffung eines Allradknickschleppers für den städtischen Bauhof

VIII/335

3Anschaffung von Winterbereifung für Fahrzeuge des städtischen Bauhofes

2Verschiedenes

Öffentlich 21 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg;Sachstandsbericht- Abschluss der Grundlagenermittlungs- und Analysephase- Auswertung der Zukunftskonferenz- Abgeleitete Überlegungen zu Leitbild und Stadtentwicklungszielen

3

3Regionale 2013- Sachstandsbericht der Südwestfalen Agentur

4

4Erlass einer Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Nr.1 BauGB für den Historischen Ortskern Bad Fredeburg und dessen ortsbildprägende Randbereiche- Satzungsbeschluss

5

5Forstwirtschaftsplanentwurf 2011 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau

6

6Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2011

7

7Wassergebühren 2011

8

8Abwasserbeseitigungsgebühren 2011

9

9Abfallbeseitigungsgebühren 2011

10

10Friedhofsgebühren 2011

11

11Betriebsführungsvertrag mit der Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH

12

12Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Nordenau- Am Hagen

13

13Erlass einer Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a LWG NRW im Wasserschutzgebiet "Latroptal"

14

14Erlass des 1. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer

15

15Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2010

16

16Ehrenamt

17

1Einführung der Ehrenamtskarte- Antrag der BFS-Ratsfraktion vom 10.11.2009

18

2Würdigung des Ehrenamtes in der Stadt Schmallenberg- Antrag der CDU-Ratsfraktion

19

3Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte in der Stadt Schmallenberg- Antrag der SPD-Ratsfraktion

20

17Verschiedenes

21

1Kunstrasenplatz am Schulzentrum Schmallenberg- Verwaltungsgerichtliches Verfahren