Stadtvertretung

Datum: 25.10.2001
ℹ️ In der Tagesordnung 10 Punkte mehr als im Protokoll

Öffentlich 20 Tagesordnungspunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Bebauungsplan Nr. 85 "Jagdhaus", Ortsteil Jagdhaus2. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

3

Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Wormbach(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Unterm Dillenberg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

4

4Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach - Aufstellung(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5

5Ortsteil RehsiepenErlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Rehsiepen Sorpetalstraße"- Erarbeitungsbeschluss

6

6Erlass einer Ergänzungssatzung "Kamp", Ortsteil Berghausen, gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

7

7Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

8

8Schulentwicklung- Grundschulen Berghausen und Dorlar

9

9Antrag des Sportvereins BVB Bracht 1931 e.V. auf Zuschuss zu den Kosten für die Umwandlung des Tennenplatzes Bracht in einen Naturrasenplatz

10

10Nachnutzung St. Georg Krankenhaus Bad Fredeburg

11

11Errichtung eines Dorfgemeinschaftsraums in der Dorfhalle Westernbödefeld;Vorstellung des LEADER-Projekts

12

12Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"- Vertragsabschluss zwischen der Stadt Schmallenberg und der Stadt Bad Berleburg im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

13

Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

14

14Erlass des 5. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg

15

15Reduktion der Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochsauerland

16

16Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße "Im Brauke" in Schmallenberg

17

17Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet- Ergänzungsantrag der UWG-Ratsfraktion zum Antrag vom 30.01.2010

18

18Bauliche Abgrenzung Radweg zur B 236 zwischen Gleidorf und Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

19

19Elektronische Vorlagenverteilung an Rats- und Ausschussmitglieder; cloud-computing- Antrag der UWG-Ratsfraktion

20

20Verschiedenes

Nichtöffentlich 12 TOP

VIII/955

1Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2014 bis 2018

VIII/977

2Verkauf einer Straßenfläche im Ortsteil Oberhenneborn

3Auftragsvergaben

VIII/934

1Prozessbegleitung im Interessenbekundungsverfahren zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen- Vergabe der Prozessbegleitung

VIII/973

2Entwicklung Regionale-Projekt Lennepark, Schmallenberg- Vergabe Entwurfs- und Ausführungsplanung

VIII/943

3Dorferneuerungsmaßnahme Fleckenberg- Auftragsvergabe

VIII/944

4Dorferneuerungsmaßnahme Dorlar- Auftragsvergabe

VIII/946

5Sanierung Turnhalle Grundschule GleidorfAuftragsvergaben- Dachdeckerarbeiten- Metallbau- u. Verglasungsarbeiten- Heizungs- u. Beleuchtungsarbeiten

VIII/947

6Sanierung Grundschule FleckenbergAuftragsvergaben- Maler- u. Bodenbelagsarbeiten- Trockenbauarbeiten- Sicherheitstechnik

VIII/951

7Neuanschaffung und Einrichtung eines Telekommunikationssystems für das Rathaus

VIII/957

8Vorschlag eines Wirtschaftsprüfers für die Stadtwerke Schmallenberg

4Verschiedenes

Öffentlich 22 Protokollpunkte

1

1Einwohnerfragestunde

2

2Bebauungsplan Nr. 85 "Jagdhaus", Ortsteil Jagdhaus2. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

3

Änderung des FlächennutzungsplanesÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Wormbach(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 153 "Unterm Dillenberg II")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

4

4Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach - Aufstellung(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

5

5Ortsteil RehsiepenErlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch für den Ortsteil Rehsiepen - Bereich "Rehsiepen Sorpetalstraße"- Erarbeitungsbeschluss

6

6Erlass einer Ergänzungssatzung "Kamp", Ortsteil Berghausen, gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch- Satzungsbeschluss

7

7Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Ermittlung eines oder mehrerer geeigneter Vorhabenträger zur Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen

8

8Schulentwicklung- Grundschulen Berghausen und Dorlar

9

9Antrag des Sportvereins BVB Bracht 1931 e.V. auf Zuschuss zu den Kosten für die Umwandlung des Tennenplatzes Bracht in einen Naturrasenplatz

10

10Nachnutzung St. Georg Krankenhaus Bad Fredeburg

11

11Errichtung eines Dorfgemeinschaftsraums in der Dorfhalle Westernbödefeld;Vorstellung des LEADER-Projekts

12

12Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"- Vertragsabschluss zwischen der Stadt Schmallenberg und der Stadt Bad Berleburg im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

13

13Vorläufiger Jahresabschluss 2012

14

Nachtrag zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

15

15Erlass des 5. Nachtrags zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg

16

16Reduktion der Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Hochsauerland

17

17Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße "Im Brauke" in Schmallenberg

18

18Vereinheitlichung der Straßennamen im Stadtgebiet- Ergänzungsantrag der UWG-Ratsfraktion zum Antrag vom 30.01.2010

19

19Bauliche Abgrenzung Radweg zur B 236 zwischen Gleidorf und Schmallenberg- Antrag der UWG-Ratsfraktion

20

20Elektronische Vorlagenverteilung an Rats- und Ausschussmitglieder; cloud-computing- Antrag der UWG-Ratsfraktion

21

21Verschiedenes

22

1Verabschiedung von Stadtoberverwaltungsrat Hans Robert Schrewe