Stadtvertretung
Im Protokoll 2 Punkte mehr als in der Tagesordnung
Öffentlich 19 Tagesordnungspunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
Antrag gem. § 24 GO NRW auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbebauung im östlichen Anschluss an das Wohngebiet "Altes Feld", Kernstadt Schmallenberg- Beschluss über das weitere Verfahren
5
Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
6
Bebauungsplan Nr. 160 "Wehrscheid I - Netto", Ortsteil Bad Fredeburg- Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7
719. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", "Gemischte Baufläche" und "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Spiel- und Bolzplatz" sowie Änderung von "Wohnbaufläche" in "Gemischte Baufläche" im Ortsteil Gleidorf im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Zur Hummeske"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Auswertung der landesplanerische
8
Bebauungsplan Nr. 140 "Zur Hummeske", Ortsteil GleidorfAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 19. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
9
Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf- Verfahrenseinleitender Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
10
1033. Änderung des Flächennutzungsplans, OT OberhennebornÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" - OT Oberhenneborn(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
11
Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn - Offenlagebeschluss(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
12
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
13
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
14
Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
15
Einziehung gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
16
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
17
Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
18
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
19
Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
IX/774
Abschluss eines Pachtvertrages zur Windenergienutzung im Bereich "Habichtsscheid"
IX/775
Sanierung der Dreifachturnhalle Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergabena) Metallbau-, Verglasungs- und Sonnenschutzarbeitenb) Abbruch- und Rohbauarbeitenc) Schreinerarbeitend) Dachdeckerarbeitene) Trockenbauarbeitenf) Fliesen- und Plattenarbeiteng) Maler- und Lackierarbeitenh) Umbau Tribünenanlageni) Heizungsinstallationj) Lüftungsinstallationk) Sanitärinstallationl) Elektroinstallationm) Gerüstarbeitenn) Estricharbeiteno) Systemtrennwände
IX/794
Erneuerung des Fachraums Physik der Erich Kästner-Realschule Bad Fredeburg- Auftragsvergabe
Verschiedenes
Öffentlich 25 Protokollpunkte
1
Einwohnerfragestunde
2
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
3
Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5
Antrag gem. § 24 GO NRW auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbebauung im östlichen Anschluss an das Wohngebiet "Altes Feld", Kernstadt Schmallenberg- Beschluss über das weitere Verfahren
6
Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
7
Bebauungsplan Nr. 160 "Wehrscheid I - Netto", Ortsteil Bad Fredeburg- Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
8
819. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", "Gemischte Baufläche" und "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Spiel- und Bolzplatz" sowie Änderung von "Wohnbaufläche" in "Gemischte Baufläche" im Ortsteil Gleidorf im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Zur Hummeske"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Auswertung der landesplanerische
9
Bebauungsplan Nr. 140 "Zur Hummeske", Ortsteil GleidorfAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 19. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
10
Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf- Verfahrenseinleitender Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
11
1133. Änderung des Flächennutzungsplans, OT OberhennebornÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" - OT Oberhenneborn(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
12
Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn - Offenlagebeschluss(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
13
Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
14
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
15
Abwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2017
16
Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
17
Einziehung gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
18
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
19
Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
20
Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
21
Verschiedenes
22
21.1Baurechtsnovelle- Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich
23
21.2Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
24
21.3Zuständigkeitsordnung
25