Stadtvertretung
Im Protokoll 2 Punkte mehr als in der Tagesordnung
Öffentlich 19 Tagesordnungspunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
3
3Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
4
4Antrag gem. § 24 GO NRW auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbebauung im östlichen Anschluss an das Wohngebiet "Altes Feld", Kernstadt Schmallenberg- Beschluss über das weitere Verfahren
5
5Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
6
6Bebauungsplan Nr. 160 "Wehrscheid I - Netto", Ortsteil Bad Fredeburg- Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
7
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", "Gemischte Baufläche" und "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Spiel- und Bolzplatz" sowie Änderung von "Wohnbaufläche" in "Gemischte Baufläche" im Ortsteil Gleidorf im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Zur Hummeske"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Auswertung der landesplanerische
8
8Bebauungsplan Nr. 140 "Zur Hummeske", Ortsteil GleidorfAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 19. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
9
9Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf- Verfahrenseinleitender Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
10
Änderung des Flächennutzungsplans, OT OberhennebornÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" - OT Oberhenneborn(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
11
11Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn - Offenlagebeschluss(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
12
12Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
13
13Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
14
14Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
15
15Einziehung gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
16
16Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
17
17Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
18
18Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
19
19Verschiedenes
Nichtöffentlich 4 TOP
IX/774
1Abschluss eines Pachtvertrages zur Windenergienutzung im Bereich "Habichtsscheid"
IX/775
2Sanierung der Dreifachturnhalle Schulzentrum Schmallenberg- Auftragsvergabena) Metallbau-, Verglasungs- und Sonnenschutzarbeitenb) Abbruch- und Rohbauarbeitenc) Schreinerarbeitend) Dachdeckerarbeitene) Trockenbauarbeitenf) Fliesen- und Plattenarbeiteng) Maler- und Lackierarbeitenh) Umbau Tribünenanlageni) Heizungsinstallationj) Lüftungsinstallationk) Sanitärinstallationl) Elektroinstallationm) Gerüstarbeitenn) Estricharbeiteno) Systemtrennwände
IX/794
3Erneuerung des Fachraums Physik der Erich Kästner-Realschule Bad Fredeburg- Auftragsvergabe
4Verschiedenes
Öffentlich 25 Protokollpunkte
1
1Einwohnerfragestunde
2
2Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
3
3Bebauungsplan Nr. 161 "Im Lenninghof", Stadtteil Schmallenberg- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
4
4Bebauungsplan Nr. 34 "Grafschafter Straße II", Stadtteil Schmallenberg3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB)- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
5
5Antrag gem. § 24 GO NRW auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbebauung im östlichen Anschluss an das Wohngebiet "Altes Feld", Kernstadt Schmallenberg- Beschluss über das weitere Verfahren
6
6Bebauungsplan Nr. 139 "Leisterfeld III", Ortsteil Bad Fredeburg - 1. Änderung- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
7
7Bebauungsplan Nr. 160 "Wehrscheid I - Netto", Ortsteil Bad Fredeburg- Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
8
Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche", "Gemischte Baufläche" und "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Spiel- und Bolzplatz" sowie Änderung von "Wohnbaufläche" in "Gemischte Baufläche" im Ortsteil Gleidorf im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 140 "Zur Hummeske"- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Auswertung der landesplanerische
9
9Bebauungsplan Nr. 140 "Zur Hummeske", Ortsteil GleidorfAufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 19. FNP-Änderung- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
10
10Bebauungsplan Nr. 37 "Ober der Hummeske", Ortsteil Gleidorf- Verfahrenseinleitender Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufhebung des Bebauungsplanes
11
Änderung des Flächennutzungsplans, OT OberhennebornÄnderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" - OT Oberhenneborn(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
12
12Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn - Offenlagebeschluss(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
13
13Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2016
14
14Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
15
15Abwasserbeseitigungsgebühr für das Jahr 2017
16
16Anerkennung von Bad Fredeburg und Nordenau als Kurort mit Heilstollenbetrieb
17
17Einziehung gewidmeter Straßenfläche im Stadtteil Schmallenberg gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
18
18Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Schmallenberg
19
19Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung
20
20Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand
21
21Verschiedenes
22
1Baurechtsnovelle- Beschleunigtes Verfahren im Außenbereich
23
2Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband- Bürgerbegehren
24
3Zuständigkeitsordnung
25