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Nieder sc hr i ft der X/31. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schmallenberg Sitzungstermin: Donnerstag, 28. November 2024 Sitzungsbeginn: 17:15 Uhr Sitzungsende: 19:00 Uhr Sitzungsort: Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg, Unterm Werth 1 Anwesende: Vorsitzender Bürgermeister Burkhard König Ausschussmitglieder Dietmar Albers Matthias Albers als Vertreter für Rudolf Ewers Hans-Georg Bette Markus Bette Dr. Thorsten Conze Marco Guntermann Hubertus Heuel Christian Hömberg als Vertreter für Ulrich Cater Katja Lutter Jürgen Meyer Dr. Matthias Schütte Daniel Sztul Stefan Vollmer Stefan Wiese Jens Winkelmann Ferner Stadtvertreter Daniel Gierse Von der Verwaltung Technischer Beigeordneter Andreas Dicke Beigeordneter Andreas Plett Stadtamtsrat Holger Entian Stadtamtsrätin Ellen Radmacher ab 17:30 Uhr/Beginn öffentlicher Teil Stadtangestellte Monika Gilsbach zu TOP 6 ö. T. Schriftführerin Stadtamtfrau Anja Lingemann Aufgrund der vorzeitigen Beendigung der vorherigen Gesellschafterversammlung der Sauer- landBAD GmbH besteht Einvernehmen, mit der Sitzung bereits um 17:15 Uhr mit der Bera- tung des nichtöffentlichen Teils zu beginnen und TOP 1 nö. T. in der Beratung vorzuziehen. Haupt- und Finanzausschuss 28.11.2024 2 Anschließend eröffnet Bürgermeister König um 17:30 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung frist- und formgerecht eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung ist in der Einladung aufgeführt. Änderungsanträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Der Haupt- und Finanzausschuss stellt einstimmig folgende Tagesordnung fest: A. ÖFFENTLICHER TEIL Vorlage: 1. Rechtsrahmen für den Windenergieausbau und Auswirkungen auf X/1105 die kommunale Planungshoheit 2. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an X/1111 einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien 3. Gewährung von Zuschüssen fü...