Haupt- und Finanzausschuss
Ort: Kleiner Saal im 1. OG der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6
Sitzungsdokumente
In der Tagesordnung 2 Punkte mehr als im Protokoll
Öffentlich 7 Tagesordnungspunkte
1
Gewährung eines Zuschusses an den Green Hill e.V.
2
Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"
3
Aktuelle Entwicklungen zum Thema Windkraft in den Nachbarkommunen Bad Berleburg und Erndtebrück- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für insgesamt 59 Windenergieanlagen
Vorlagendokument
Anlage 1 - Übersichtsplan zu Zonen und WEA-Standorten aus dem "Verfahrenspaket 1" im Bereich Bad Berleburg / Erndtebrück
Anlage 2 - Übersichtsplan zu Zonen und WEA-Standorten aus dem "Verfahrenspaket 2" im Bereich Bad Berleburg / Erndtebrück
Anlage 3 - Übersichtsplan zu Zonen und WEA-Standorten aus den Verfahrenspaketen 1 u. 2 (tlw.)" im Bereich Bad Fredeburg / Erndtebrück
4
Betrieb Schwimmbad Bödefeld
5
Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
6
Bericht der Verwaltung
7
Verschiedenes
Nichtöffentlich 9 TOP
1
Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung der Grundstückskaufverträge
2
Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld
3
Verpachtung Eigenjagdbezirk Bad Fredeburg I - Ost
4
Ehemaliges St. Georg Krankenhaus in Bad Fredeburg;Mietvertragsverhältnis
5
Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2024 bis 2028
6
Personalangelegenheit- Beförderung einer Beamtin
7
Personalangelegenheit- Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand
8
Bericht der Verwaltung
9
Verschiedenes
Öffentlich 14 Protokollpunkte
1
Gewährung eines Zuschusses an den Green Hill e.V.
2
Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"
3
Aktuelle Entwicklungen zum Thema Windkraft in den Nachbarkommunen Bad Berleburg und Erndtebrück- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren für insgesamt 59 Windenergieanlagen
Vorlagendokument
Anlage 1 - Übersichtsplan zu Zonen und WEA-Standorten aus dem "Verfahrenspaket 1" im Bereich Bad Berleburg / Erndtebrück
Anlage 2 - Übersichtsplan zu Zonen und WEA-Standorten aus dem "Verfahrenspaket 2" im Bereich Bad Berleburg / Erndtebrück
Anlage 3 - Übersichtsplan zu Zonen und WEA-Standorten aus den Verfahrenspaketen 1 u. 2 (tlw.)" im Bereich Bad Fredeburg / Erndtebrück
4
Betrieb Schwimmbad Bödefeld
5
Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen; Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
6
Bericht der Verwaltung
6.1
Breitbandausbau - Insolvenz der Glasfaser Direkt GmbH
6.2
Umfrage zur Abschaffung doppelter Straßennamen
6.3
Öffnungszeiten Rathaus
6.4
Nutzung Deponiefläche für Photovoltaik
6.5
Anträge der BFS-Fraktion zur Änderung der Gestaltungssatzung Historischer Ortskern Bad Fredeburg und zu Zuschüssen für Photovoltaikanlagen
7
Verschiedenes
7.1
Umbenennung der mehrfach vorkommenden Straßennamen
7.2