Stadtvertretung

Datum: 02.07.2026 Uhrzeit: 17:32 Uhr

Sitzungsdokumente

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Öffentliche Niederschrift Stadtvertretung 02.07.2026 Hinzugefügt: 19.08.2026 18:51

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ℹ️ Im Protokoll 7 Punkte mehr als in der Tagesordnung

Öffentlich 9 Tagesordnungspunkte

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1 Anlage

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Windkraft: Anträge auf kommunale Positivplanung bzw. Änderung des Flächennutzungsplans

XI/160 19 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/160 Anlage 1 RWE Plangebiet Anlage 2 Eurowind Energy Plangebiet Anlage 3 ABO Energy Plangebiet Anlage 4 ENGIE Plangebiet Anlage 5 Grünwerke Plangebiet Anlage 6 Fraktionsantrag Grüne Anlage 7 Ergänzungsantrag SPD Fraktion Beschlusstext XI/160 (öffentlich) Bezirksausschuss Schmallenberg 02.06.2026 Präsentation BAS Beschlusstext XI/160 (öffentlich) Bezirksausschuss Bödefeld 03.06.2026 Anlage 2 zur Niederschrift Beschlusstext XI/160 (öffentlich) Bezirksausschuss Bad Fredeburg 09.06.2026 Anlage 1 zur Niederschrift Beschlusstext XI/160 (öffentlich) Bezirksausschuss Grafschaft 10.06.2026 Anlage 1 zur Niederschrift Beschlusstext XI/160 (öffentlich) Bezirksausschuss Oberes Lennetal 11.06.2026 Anlage 2 zur Niederschrift Beschlusstext XI/160 (öffentlich) Ausschuss für Technik und Umwelt 23.06.2026

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III" - Festlegung von Vergabekriterien bei der Bauplatzvergabe

XI/175 4 Anlagen

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Dorlar - Satzungserlass

XI/179 3 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/179 Anlage 1 zu Vorlage XI 179 Anlage 2 zur Vorlage XI 179

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

XI/167 3 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/167 Änderung Zuständigkeitsordnung Synopse Änderung Zuständigkeitsordnung Entwurf

Entschärfung der Verkehrssituation an der Grundschule Schmallenberg - Antrag der UWG-Ratsfraktion vom 08.06.2026

XI/186 2 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/186 06 08 Antrag UWG - Verkehrssicherung_GS_Schm

Anregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg - Anregung der Anliegergemeinschaft Schieferweg, Bad Fredeburg

XI/187 2 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/187 06 10 Magog - VwVorlage XI-187 - Anregung Anliegermeinschaft Schieferweg - Anlage 1 Anschreiben Anregung

Nachtbesetzungen im Bezirksausschuss Bödefeld

XI/189 1 Anlage

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/189

Verschiedenes

1 Anlage

Verschiedenes

Nichtöffentlich 6 TOP

Windkraft: Finanzielle Beteiligungsangebote und Grundstücksangelegenheiten

Bebauungsplan Nr. 182 "Unter der Linde" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Erwerb und Veräußerung (Tausch) von Grundstücken in den Gemarkungen Brabecke und Bödefeld-Freiheit

Veräußerung einer Immobilie im Ortsteil Oberhenneborn

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

Verschiedenes

Öffentlich 14 Protokollpunkte

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1 Anlage

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Auswirkungen der Windkraft auf den Tourismus

1 Anlage

Infotext TOP 1.1 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Brandschutz bei Windenergieanlagen

1 Anlage

Infotext TOP 1.2 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Straßenschäden durch Schwerlasttransporte für Windenergieanlagen

1 Anlage

Infotext TOP 1.3 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Gewerbliche Auswirkungen durch Windenergieanlagen

1 Anlage

Infotext TOP 1.4 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Windkraft: Anträge auf kommunale Positivplanung bzw. Änderung des Flächennutzungsplans

XI/160 23 Anlagen

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III" - Festlegung von Vergabekriterien bei der Bauplatzvergabe

XI/175 6 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/175 05 22 BPl 180 Altes Feld III - VwVorlage XI-175 - Vergabekriterien Bauplätze - Anlage 1 Katalog VwVorlage XI-175 Anlage 1 Kriterienkatalog Bauplatzvergabe neue Fassung VwVorlag XI-175 Beispielrechnung zur Anwendung der Vergabekriterien Beschlusstext XI/175 (öffentlich) Haupt- und Finanzausschuss 25.06.2026 Beschlusstext XI/175 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Dorlar - Satzungserlass

XI/179 5 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/179 Anlage 1 zu Vorlage XI 179 Anlage 2 zur Vorlage XI 179 Beschlusstext XI/179 (öffentlich) Haupt- und Finanzausschuss 25.06.2026 Beschlusstext XI/179 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

XI/167 5 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/167 Änderung Zuständigkeitsordnung Synopse Änderung Zuständigkeitsordnung Entwurf Beschlusstext XI/167 (öffentlich) Haupt- und Finanzausschuss 25.06.2026 Beschlusstext XI/167 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Entschärfung der Verkehrssituation an der Grundschule Schmallenberg - Antrag der UWG-Ratsfraktion vom 08.06.2026

XI/186 3 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/186 06 08 Antrag UWG - Verkehrssicherung_GS_Schm Beschlusstext XI/186 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Anregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg - Anregung der Anliegergemeinschaft Schieferweg, Bad Fredeburg

XI/187 3 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/187 06 10 Magog - VwVorlage XI-187 - Anregung Anliegermeinschaft Schieferweg - Anlage 1 Anschreiben Anregung Beschlusstext XI/187 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Nachbesetzungen im Bezirksausschuss Bödefeld

XI/189 2 Anlagen

Beschlussvorlage (Verwaltung) XI/189 Beschlusstext XI/189 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Verschiedenes

1 Anlage

Verschiedenes

ÖPNV - Fortführung der On-Demand-Verkehre ab 2027

1 Anlage

Infotext TOP 9.1 (öffentlich) Stadtvertretung 02.07.2026

Nichtöffentlich 8 TOP

Windkraft: Finanzielle Beteiligungsangebote und Grundstücksangelegenheiten

Förderung der ärztlichen Versorgung - Zuschuss

Bebauungsplan Nr. 182 "Unter der Linde" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Erwerb und Veräußerung (Tausch) von Grundstücken in den Gemarkungen Brabecke und Bödefeld-Freiheit

Veräußerung einer Immobilie im Ortsteil Oberhenneborn

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

Verschiedenes

7.1

Stadtvertretung

Sitzungsdokumente

Öffentlich 9 Tagesordnungspunkte

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Windkraft: Anträge auf kommunale Positivplanung bzw. Änderung des Flächennutzungsplans

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III" - Festlegung von Vergabekriterien bei der Bauplatzvergabe

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Dorlar - Satzungserlass

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

Entschärfung der Verkehrssituation an der Grundschule Schmallenberg - Antrag der UWG-Ratsfraktion vom 08.06.2026

Anregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg - Anregung der Anliegergemeinschaft Schieferweg, Bad Fredeburg

Nachtbesetzungen im Bezirksausschuss Bödefeld

Verschiedenes

Nichtöffentlich 6 TOP

Windkraft: Finanzielle Beteiligungsangebote und Grundstücksangelegenheiten

Bebauungsplan Nr. 182 "Unter der Linde" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Erwerb und Veräußerung (Tausch) von Grundstücken in den Gemarkungen Brabecke und Bödefeld-Freiheit

Veräußerung einer Immobilie im Ortsteil Oberhenneborn

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

Verschiedenes

Öffentlich 14 Protokollpunkte

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Auswirkungen der Windkraft auf den Tourismus

Brandschutz bei Windenergieanlagen

Straßenschäden durch Schwerlasttransporte für Windenergieanlagen

Gewerbliche Auswirkungen durch Windenergieanlagen

Windkraft: Anträge auf kommunale Positivplanung bzw. Änderung des Flächennutzungsplans

Bebauungsplan Nr. 180 "Altes Feld III" - Festlegung von Vergabekriterien bei der Bauplatzvergabe

Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Dorlar - Satzungserlass

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg

Entschärfung der Verkehrssituation an der Grundschule Schmallenberg - Antrag der UWG-Ratsfraktion vom 08.06.2026

Anregung gem. § 24 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg - Anregung der Anliegergemeinschaft Schieferweg, Bad Fredeburg

Nachbesetzungen im Bezirksausschuss Bödefeld

Verschiedenes

ÖPNV - Fortführung der On-Demand-Verkehre ab 2027

Nichtöffentlich 8 TOP

Windkraft: Finanzielle Beteiligungsangebote und Grundstücksangelegenheiten

Förderung der ärztlichen Versorgung - Zuschuss

Bebauungsplan Nr. 182 "Unter der Linde" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Erwerb und Veräußerung (Tausch) von Grundstücken in den Gemarkungen Brabecke und Bödefeld-Freiheit

Veräußerung einer Immobilie im Ortsteil Oberhenneborn

Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung

Verschiedenes

Vertraulichkeitsanweisung zum laufenden Verfahren wegen Verdachts der Kindeswohlgefährdung