Stadtvertretung

Datum: 27.08.2020 Uhrzeit: 17:34 Uhr
Ort: Großer Saal der Stadthalle in Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

Sitzungsdokumente

Öffentlich 23 Tagesordnungspunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich "Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil GellinghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft", "Wald" und "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Ski- und Freizeitgebiet" in "Fläche für Sportanlagen - Besondere Zweckbestimmung: Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

IX/15527 Anlagen 7 Anlagen
4

Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

IX/15624 Anlagen 4 Anlagen
6

Digitalisierung Schmallenberger Schulen

IX/1559
7

Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege- Beschluss Bauprogramm

IX/15571 Anlage 1 Anlage
8

Ausbau Erschließungsstraße im Gewerbepark Hochsauerland- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe

IX/15711 Anlage 1 Anlage
9

Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2020

IX/15581 Anlage 1 Anlage
10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020

IX/15631 Anlage 1 Anlage
11

Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019

IX/15651 Anlage 1 Anlage
12

Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der Skigebiet Bödefeld-Hunau-Lift GmbH & Co. KG

IX/1570
13

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)Gemeinsame elektronische Fachakten bei den Kommunen im HSK- Vorbereitung eines Kooperationsprojekts und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

IX/15721 Anlage 1 Anlage
14

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

IX/1550
15

Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf- Antrag der UWG-Ratsfraktion

IX/15471 Anlage 1 Anlage
16

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

IX/1568
17

Verschiedenes

18

Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland

IX/1564
19

Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar

IX/1546
20

Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg

IX/1554
21

Erwerb eines Forstfahrzeuges für den Stadtwald Schmallenberg

IX/1566
22

Anschaffung eines Wechselladergrundfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

IX/1573
23

Verschiedenes

Öffentlich 23 Protokollpunkte

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg - Bereich "Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil GellinghausenÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft", "Wald" und "(Sonstiges) Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Ski- und Freizeitgebiet" in "Fläche für Sportanlagen - Besondere Zweckbestimmung: Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet"(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied")- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

IX/15527 Anlagen 7 Anlagen
4

Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 166 "Oberer Hardtweg II")- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

IX/15624 Anlagen 4 Anlagen
6

Digitalisierung Schmallenberger Schulen

IX/1559
7

Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege- Beschluss Bauprogramm

IX/15571 Anlage 1 Anlage
8

Ausbau Erschließungsstraße im Gewerbepark Hochsauerland- Beschlussfassung über das Bauprogramm und Zustimmung zur außerplanmäßigen Ausgabe

IX/15711 Anlage 1 Anlage
9

Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2020

IX/15581 Anlage 1 Anlage
10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020

IX/15631 Anlage 1 Anlage
11

Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019

IX/15651 Anlage 1 Anlage
12

Beteiligung der Stadt Schmallenberg an der Skigebiet Bödefeld-Hunau-Lift GmbH & Co. KG

IX/1570
13

Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)Gemeinsame elektronische Fachakten bei den Kommunen im HSK- Vorbereitung eines Kooperationsprojekts und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

IX/15721 Anlage 1 Anlage
14

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG)

IX/1550
15

Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf- Antrag der UWG-Ratsfraktion

IX/15471 Anlage 1 Anlage
16

Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand

IX/1568
17

Verschiedenes

18

Kommunalwahl am 13.09.2020

19

SauerlandBAD GmbH

20

Ratsinformationssystem und digitale Ratsarbeit

21

Wirtschaftswegekonzept

22

Darstellung des Verkaufs von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" auf der städtischen Internetseite

23

Antrag der UWG-Ratsfraktion auf Einrichtung eines Bürgertelefons und einer zentralen Mailadresse vom 20.08.2020